Lücke: „Wir legen jetzt los“

Start für erstes anerkanntes Bürgerbegehren in Uelzen zur Farinastraße.

Uelzen - Von Marc Rath. Ab sofort kann die Initiative „Bürgerbegehren für die Wiedereinführung des Straßennamens Farina“ damit beginnen, die 2891 notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid zu sammeln. Uelzens Kommunalpolitik gab gestern Nachmittag den Weg dafür frei.

„Wir legen jetzt los“, kündigt Mitinitiator Peter Lücke an. Der CDU-Ratsherr und ehemalige Vorsitzende des Stadtrates hatte zusammen mit den beiden Anwohnern Michael Frenzel und Ingo Lüdeke das Bürgerbegehren angeschoben und freut sich über erste positive Resonanz: „Am Wochenende haben uns schon zahlreiche Uelzener angesprochen und gefragt, wo sie unterschreiben dürfen.“

Listen können ab sofort in Lückes Büro, Rademacherstraße 2, abgeholt werden. Dort ist auch die Anlaufstelle für die Initiative. Unterzeichnungsberechtigt sind alle Unionsbürger ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Uelzen ihren ersten Wohnsitz haben. Einige Geschäftsinhaber haben bereits signalisiert, die Listen in ihren Läden auszulegen, freut sich Lücke. Zudem erwägt die Initiative, in den nächsten Wochen auch einen Stand auf dem Wochenmarkt aufzubauen.

„Ich bin optimistisch, dass wir ausreichend Unterschriften zusammen bekommen“, betont Lücke. Er ist selbst nicht Anwohner der Straße, fühlt sich aber als Kommunalpolitiker auch seinen Vorfahren verpflichtet. „Die haben Herrn Farina noch gekannt, als sie sich entschlossen haben, ihn mit einer Straße zu ehren. Sie konnten sein Wirken besser beurteilen, als wir es heute nur anhand von Dokumenten tun“, findet Lücke, dass die vom Stadtrat im Juni mit knapper Mehrheit beschlossene Änderung des Straßennamens wegen der Rolle des langjährigen Uelzener Bürgermeisters während der Nazi-Zeit „so nicht geht“.

Bereits einmal hatte der Antrag auf ein Bürgebegehren mit knapp 3000 gültigen Stimmen die notwendige Zahl der Unterstützer erreicht: Vor drei Jahren hatten auf diesem Wege die Befürworter des Wochenmarktes auf dem Marktplatz Mitsprache bei der künftigen Gestaltung des Areals erreichen wollen, Das Bürgerbegehren gegen den Verkauf von Teilen des Marktgeländes für den Bau eines Einkaufzentrums widersprach jedoch in drei Punkten der niedersächsischen Gemeindeordnung.

Inzwischen ist das Regelwerk jedoch dahingehend geändert worden, dass der Verwaltungsausschuss die Rechtmäßigkeit vorab prüfen kann. Die Stadtverwaltung kam dabei zu dem Ergebnis, dass das Bürgerbegehren für die Wiedereinführung des Straßennamens Farinas rechtlich zulässig ist.

Sollten bis zum 20. März die notwendigen zehn Prozent der Uelzener Wahlberechtigten dem Antrag der Initiative zustimmen, muss danach binnen drei Monaten der Bürgerentscheid anberaumt werden. Die Mehrheit, mindestens jedoch 25 Prozent der Wahlberechtigten – also mehr als 7200 Uelzener– müssten dann zustimmen, damit aus Am Stadtgut wieder die Farinastraße wird.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare