Löcher in Straßen und bei den Einnahmen

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Die „Parkraumbewirtschaftung“ ist für die Stadt eine sichere Einnahmequelle.

Uelzen - Von Bernd Schossadowski. Schneemassen und Eisglätte über Wochen hinweg – das Wetter hat es 2010 nicht gut gemeint mit Uelzen. Doch außer den vielen Schlaglöchern in den Fahrbahnen, die nun geflickt werden müssen, machen sich die beiden aufeinander folgenden harten Winter auch an anderer Stelle negativ im Stadthaushalt bemerkbar:

Die Einnahmen aus Parkgebühren sind 2010 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Etwa 711 000 Euro waren 2009 in die Münzschlitze der innerstädtischen Parkscheinautomaten geworfen worden – im vorigen Jahr waren es hingegen nur rund 666 000 Euro. Damit wurde der Haushaltsansatz um 34 000 Euro unterschritten. Die Mindereinnahmen seien hauptsächlich in den Monaten Januar, Februar und Dezember verzeichnet worden, berichtet die städtische Pressesprecherin Ute Krüger. „Sowohl der letzte als auch der diesjährige Winter haben überdurchschnittlich viel Schnee und Eis gebracht. Es lag drei Monate lang eine Schneedecke und wir hatten extreme Straßenverhältnisse.“ Deshalb seien die Menschen offenbar weniger Auto gefahren. Außerdem habe zu diesen Zeiten weniger Parkraum in der Innenstadt zur Verfügung gestanden. „Nicht alle Parkplätze konnten immer freigeräumt werden – aufgrund der Schneemassen und auch weil die Prioritäten des Winterdienstes der Stadt auf Gefahrenstellen, der Sicherstellung des Verkehrsflusses und der Sicherheit der Fußgänger und des ÖPNV lagen“, erklärt Ute Krüger.

Darüber hinaus habe die Stadt den ruhenden Verkehr bei extremen Wetterverhältnissen nicht mehr überwacht, sondern vermehrt die Schnee- und Eisräumung kontrolliert. „Von daher wissen wir nicht, ob alle Autofahrer die Automaten auch weiterhin genutzt haben.“

Finanzielle Einbußen infolge der vorübergehenden Einrichtung der Fußgängerzone auf der Veerßer Straße lassen sich laut Ute Krüger für die betroffenen Monate nicht ablesen. Wie berichtet, war der Bereich zwischen altem Rathaus und der Einmündung Turmstraße von Juli bis Oktober für den Fahrzeugverkehr gesperrt worden. Es sei aber „nicht erkennbar, dass die Fußgängerzone Einfluss auf die Höhe der Parkgebühren-Einnahmen gehabt hat“, betont Ute Krüger. Sie weist zudem darauf hin, dass die Einnahmen aus den Parkscheinautomaten im Jahr 2009 gegen den Trend gestiegen seien. Die Zahlen für 2010 ließen somit keine Aussage über einen Vergleich zu den Vorjahren und über die künftige Entwicklung zu. „Die Ausnahmewinter haben so einen wesentlichen Anteil an den veränderten Einnahmen, dass hier zunächst die künftige Entwicklung abgewartet werden muss.“

Die Einnahmen der Stadt aus der Park&Ride-Anlage am Hundertwasser-Bahnhof werden etwa auf der Höhe des Vorjahres liegen. 2009 flossen von dort rund 124 000 Euro in den Etat, für 2010 liegen abschließende Zahlen noch nicht vor.

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