Steueraufkommen: Finanzamt meldet für 2010 leicht rückläufige Einnahmen

Krise in Uelzen spürbar

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Die Steuereinnahmen des Landkreises Uelzen sind in den vergangenen drei Jahren nahezu gleich geblieben, das belegen die Zahlen für das Steueraufkommen des Finanzamtes Uelzen. Größter Posten der Einnahmen waren 2010 die Lohn- und Umsatzsteuer.

Uelzen/Landkreis. Deutschlands Wirtschaft wächst mit großen Schritten, die Finanzkrise scheint überwunden. Kurzarbeit? Kein Thema mehr. – Diesen Eindruck hat man, wenn man sich die aktuelle Wirtschafts-Berichterstattung vor Augen hält.

Doch die Finanzkrise hat Folgen für die Steuereinnahmen. Nicht nur für die des Landes, auch in kleineren Einheiten, also etwa dem Kreis Uelzen, stagnierte das Steueraufkommen des vergangen Kalenderjahres im Vergleich zum Vorjahr. 2010 betrug das Steueraufkommen 207,61 Millionen Euro. Es lag damit nur leicht (0,3 Prozent) unter dem Wert des Jahres 2009 mit 208,26 Millionen Euro. Über den Tellerrand geschaut, sah der Trend sogar noch etwas schlechter aus: Für das gesamte Land Niedersachsen fiel der Rückgang der Steuereinnahmen mit 1,6 Prozent deutlich höher aus.

• Das Lohnsteueraufkommen dürfte wesentlich durch die hoffentlich überwundene Finanz- und Wirtschaftskrise beeinflusst worden sein, die auch Arbeitnehmer im Landkreis Uelzen zur Kurzarbeit gezwungen hat, heißt es seitens des Uelzener Finanzamtes. 2009 lagen die Einnahmen bei der Lohnsteuer bei 73,56 Mio.; 2010 bei 71,1 Mio. Euro.

• Aber nicht nur Rückgänge und nahezu gleichbleibende Einnahmen sind beim Finanzamt Uelzen zu verzeichnen: Die deutlich gestiegenen Einnahmen aus Kapitalertrag- und Körperschaftsteuer deuten auf erhebliche Gewinnsteigerungen der gewerblichen Wirtschaft hin (2009: 3,4 Mio.; 2010: 5,9 Mio.).

• Die Ursachen für die Minderung des Umsatzsteueraufkommens im Kreis Uelzen (2009: 74,5 Mio.; 2010: 72,5 Mio.) sind nicht eindeutig feststellbar, so Angelika Junghans Borm, Leiterin des Finanzamtes. Als mögliche Ursache nennt sie eine allgemeine Kaufzurückhaltung in Folge der Wirtschaftskrise oder aufgrund vorgezogener Anschaffungen im Jahr 2009 – beispielsweise ein Neuwagenkauf wegen der in diesem Jahr auslaufenden Abwrackprämie.

• Bei der Abgeltungsteuer, die seit 2009 anstelle der Zinsabschlagsteuer getreten ist, machen sich die gesunkenen Zinssätze für Sparanlagen bemerkbar (2009: 6,9 Mio.; 2010: 4,1 Mio.).

• Die Einnahmen für den Fiskus aus der Kfz-Steuer sind im Vergleich zu 2009 leicht gestiegen. Wesentlichen Einfluss für das Aufkommen hatte neben dem Auslaufen einer Steuervergünstigung für Pkw der Euro-norm 4 eine Zunahme der Zulassungen (2009: 10,2 Mio.; 2010: 10,5 Mio.).

Einkommensteuer und Grunderwerbsteuer blieben gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert, was laut Finanzamt auf insgesamt relativ stabile wirtschaftliche Verhältnisse ohne dramatische Schwankungen hindeutet (2009: 27,1 Mio.; 2010: 27,3 Mio.).

• Der Solidaritätszuschlag unterliegt als Zuschlagsteuer den Schwankungen, insbesondere bei der Lohn-, Einkommen- und Körperschaftsteuer, die die Bemessungsgrundlage für die Erhebung des „Soli“ darstellen (2009: 5,77 Mio.; 2010: 5,83 Mio.).

Ob der derzeige wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland nicht nur gefühlter Natur ist, wird sicher auch die Auswertung des Steueraufkommens von 2011 zeigen. Frühestens dann ist damit zu rechnen, dass die Einnahmen des Fiskus wieder in eine positive Richtung gehen, vorausgesetzt, die in den Medien derzeit häufig kritisierten „Pleite-Staaten“ der EU wie etwa Griechenland und Portugal regulieren ihren Schuldenberg.

Von Michael Koch

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