FDP scheitert knapp mit Vorstoß zu Übertragungen im Internet

Uelzener Kreistag bleibt offline

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Übertragungen von Kreistagssitzungen bleiben vorerst weiter Zukunftsmusik.

Uelzen/Landkreis – Die Stadt Bad Bevensen bleibt im Landkreis vorerst in der Rolle des Vorreiters, was Übertragungen von politischen Diskussionen im Internet betrifft.

Die FDP hatte sich am Dienstagabend nicht durchsetzen können, dass künftig auch Kreistagssitzungen via Live-Stream ins Internet übertragen werden. Allerdings fiel die Abstimmung im Kreistag knapp aus.

Die Sitzungen des Kreistages finden an unterschiedlichen Orten statt. Wer die Diskussion verfolgen will, muss womöglich längere Fahrten in Kauf nehmen. Ein Live-Stream erlaube es den Menschen, politische Diskussionen von zuhause aus zu verfolgen – ein Vorteil, so Léonard Hyfing von der FDP, der noch einmal für den Antrag seiner Fraktion warb. Und die Zugriffszahlen auf die Übertragungen von Bad Bevenser Ratssitzungen zeigten, dass das Angebot durchaus wahrgenommen werde.

„Wir reden immer über Transparenz“, so Hyfing, darüber, dass die Politik die Bürger mitnehmen wolle. Der Live-Stream sei eine gute Möglichkeit. Bei der CDU konnte die FDP für ihr Ansinnen am Dienstag keine Mitstreiter finden. Hans-Heinrich Weichsel (CDU) sagte, seine Fraktion sei nicht grundsätzlich gegen eine Übertragung. Es sei aber noch zu früh dafür. Erst müsse mit dem Glasfasernetz sichergestellt werden, dass der Live-Stream überall im Landkreis auch gesehen werden könne. Ähnlich sieht das auch die UWG.

Die Grünen haben kein Verständnis für die Haltung, sie hatten bereits vor zwei Jahren einen Vorstoß zu einer Übertragung gemacht, waren damals ebenfalls gescheitert. Gebe es jetzt ein Ja für eine Übertragung, könnten die nötigen Änderungen in den Satzungen vorbereitet und die Voraussetzungen geschaffen werden – „wir wären bereit, wenn das Glasfasernetz fertig wäre“, so Birgit Ohrenschall-Reinhardt.

Mit 18 zu 21 Stimmen unterlagen die Befürworter eines Live-Streams am Ende. So bleibt es dabei, dass Bürger, die die Sitzungen verfolgen wollen, kommen müssen – am Dienstagabend erlebte ein kleiner Besucherkreis derweil nicht nur wegen des Live-Streams eine lebhafte Diskussion – auch Natur- und Landschaftsschutzgebiete wurden beraten.

VON NORMAN REUTER

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