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Kommentar: Wenn Polizisten zu Freiwild werden

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Weibliche Polizisten im Einsatz: Auch in Uelzen sind Beamtinnen immer häufiger Gewalt ausgesetzt.

Getreten, geschlagen, bespuckt – was Polizeibeamte in diesem Land mittlerweile ertragen und aushalten müssen, ist schier unfassbar. Und die Maschinenpistole im Kofferraum des Wagens erinnert immer daran, dass auch die Terrorgefahr stets präsent ist.

Umso wichtiger ist es in diesen Zeiten, dass der Staat seine Einsatzkräfte schützt. Und umso fataler ist es, wenn die Justiz, als wichtige Säule dieser Gesellschaft, dabei kläglich versagt. So wie in dieser Woche das Uelzener Amtsgericht.

Bevor Polizisten angesichts ihres rauen Arbeitsalltages eine Anzeige in eigener Sache schreiben, muss schon einiges passieren. Bei einer 25-jährigen Kommissarin war eine solche Schwelle im September vergangenen Jahres überschritten, als sie in Uelzens nächtlicher Problemzone, dem Kneipenviertel an der Gudesstraße, von einem Angetrunkenen derart attackiert wurde, dass sie eine Schädelprellung, eine geschwollene Stirn und ein blutunterlaufenes Augenlid erlitt. Der Mann hatte zuvor mit freiem Oberkörper Passanten provoziert, sich mit einem Türsteher angelegt, „Scheiß Bullen“ gebrüllt – und er war ein alter Bekannter.

Die Polizistin hat den tätlichen Angriff angezeigt, das Gericht hat das Verfahren gegen eine Geldauflage eingestellt. Obwohl der Angreifer faktisch überführt war. Und der Betrachter fragt sich fassungslos, was in die Amtsrichterin gefahren ist. Ist es Gleichgültigkeit, Überforderung oder Bequemlichkeit?

Das Signal jedenfalls, das von so einer Entscheidung ausgeht, ist fatal: Polizisten sind auch schon mal Freiwild, einmal darf man zuschlagen, bevor es dann vielleicht im Wiederholungsfall Konsequenzen hat.

Nicht weniger unrühmlich aber ist der Auftritt des Verteidigers in diesem Verfahren. Dass Anwälte in Prozessen über die Stränge schlagen, ist zwar längst Alltag in deutschen Gerichten. Aber der Polizistin zu unterstellen, dass sie sich mit einer Schmerzensgeldforderung persönlich rächen wolle, dass sie wohl den falschen Beruf gewählt habe, wenn sie mit solchen Übergriffen nicht umgehen könne – solche Entgleisungen sind ein Armutszeugnis für die eigene Zunft.

Der Ablauf dieses Verfahrens ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen Polizisten und Justizbediensteten, die Tag für Tag verantwortungsvoll ihre Arbeit leisten. Und die betroffene Beamtin? Sie wurde im Gericht ein zweites Mal misshandelt, diesmal psychisch. Die Scham, auf diese Weise gedemütigt zu werden, während der Gewalttäter den Gerichtssaal grinsend und unbestraft verlassen kann – für diese Entscheidung sollte die Justiz sich schämen.

Von Thomas Mitzlaff

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