1. az-online.de
  2. Uelzen
  3. Stadt Uelzen

Kita-Kosten bereiten Kummer im Kreis Uelzen

Erstellt:

Von: Norman Reuter

Kommentare

Die Kinderbetreuung in Kitas kostet die Kommunen zunehmend mehr Geld. Rufe nach Lösungen werden laut, die Kreis-SPD sieht den Landkreis in der Pflicht. Foto: dPA/Montage: REUTER
Die Kinderbetreuung in Kitas kostet die Kommunen zunehmend mehr Geld. Rufe nach Lösungen werden laut, die Kreis-SPD sieht den Landkreis in der Pflicht. © Privat

Wenn Vater und Mutter arbeiten, bietet sich eine Betreuung der Kinder in Kitas an. Seit 2018 ist sie in Niedersachsen kostenlos und wird entsprechend angenommen.

Uelzen/Landkreis – Das belastet zunehmend die Kommunen, weil für zusätzliche Plätze Bauten geschaffen und unterhalten werden müssen. Dabei reichen gewährte Gelder des Landes nicht, um das aufzufangen. Jetzt kommt aus der Kreispolitik der Vorstoß, der Landkreis Uelzen müsse sich stärker finanziell einbringen – schließlich sei er originär für die Kinderbetreuung in der Region zuständig.

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat den Antrag gestellt. „Das, was bisher an Zuschüssen vom Landkreis gezahlt wurde, ist auf Dauer zu wenig“, erklärt Fraktionsvorsitzender Jan Henner Putzier. Erst jüngst hatte Aues Samtgemeindebürgermeister Michael Müller mit eindringlichen Worten diesbezüglich einen „Notruf“ abgesetzt: Die Kitakosten stellten eine sehr große finanzielle Belastung dar. „Das ist eigentlich gar nicht mehr zu bewerkstelligen.“

Zahlen aus der Hansestadt Uelzen zeigen, welche Summen hier inzwischen für die Kita-Betreuung zu Buche schlagen: Hatte die Stadt in ihrem Haushalt für 2018 noch fünf Millionen Euro eingeplant, sind es im Haushalt für dieses Jahr bereits gut sieben Millionen Euro. Der Landkreis zahlt als Unterstützung einen Kita-Betriebskostenzuschuss an die Kommunen. Dieser wurde nach dem Willen der Kreispolitik immer wieder auch angepasst. Auskömmlich seien die Beträge aber nicht gewesen, erklärt Jan Henner Putzier.

Der Antrag seiner Fraktion sieht vor, den im Haushaltsentwurf des Landkreises für 2022 eingeplanten Kita-Betriebskostenzuschuss in Höhe von zwei Millionen Euro um 6,24 Millionen Euro auf einen Betrag von etwa 8,24 Millionen Euro zu erhöhen, um die Kommunen zu entlasten. In den darauffolgenden Jahren soll der Betrag jeweils um drei Prozent angehoben werden, um weitere Kostensteigerungen aufzufangen. „Damit ist dauerhaft eine angemessene finanzielle Grundlage für die Kommunen geschaffen, die diese Pflichtaufgabe übernehmen“, argumentiert die Fraktion in ihrem Antrag. Jan Henner Putzier: „Das nimmt dann den Druck raus.“ Stellt sich die Frage: Wie stemmt der Landkreis eine etwaige Mehrausgabe in Millionenhöhe? „In diesem Jahr würde er das aus der Rücklage zahlen können“, sagt Jan Henner Putzier. Die Kreisverwaltung bestätigt das auf Anfrage. Im nächsten Jahr sei dann die weitere Finanzierung „offen zu diskutieren“, meint Putzier.

Eine Stellschraube für den Landkreis, um mehr Einnahmen zu generieren, ist die Kreisumlage, die die Kommunen zu entrichten haben. Der Kreistag wird kommenden Dienstag über den SPD-Vorstoß entscheiden, wenn auch der Haushalt auf der Tagesordnung steht. Im Kreisausschuss hat der Antrag in seiner formulierten Form keine Mehrheit gefunden.

Dennoch haben Bürgermeister wie Michael Müller (Aue) und auch Jürgen Markwardt (Uelzen), wie sie erklären, die begründete Hoffnung, es könnten mehr als nur die zwei Millionen Euro an Zuschuss fließen. Martin Feller, Bürgermeister der Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf und Kreisgeschäftsführer des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, berichtet von laufenden Verhandlungen der Bürgermeister mit dem Kreis. „Das sind gedeihliche Gespräche“, sagt er. Ziel sei es dabei, auch langfristige Lösungen für die Kita-Kosten zu finden. „Denn wir brauchen die deutliche Erhöhung“, sagt Feller. Dabei geht der Blick auch in Richtung Land. Das habe zwar die kostenlose Kita-Betreuung eingeführt, aber sie nicht ausreichend finanziell unterfüttert, so Feller.

Auch interessant

Kommentare