Nach zwei strengen Wintern hat die Stadt ein Finanzloch von 110 000 Euro / Räumdienst steht auf der Tagesordnung des Stadtrates

Höhere Gebühren für die Straßenreinigung

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Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren: 16 Cent pro Meter sollen Grundstückseigentümer ab 2012 zahlen. Dies seien die Folgen zweier strenger Winter.

dib Uelzen. Die Straßenreinigungsgebühren sollen durchschnittlich um rund 16 Prozent erhöht werden. Das empfiehlt der Stadtplanungsausschuss dem Stadtrat.

Demnach müssen Grundstückseigentümer im nächsten Jahr bei wöchentlicher Reinigung pro Meter Frontlänge ihres Grundstücks 28 Cent zahlen, derzeit sind es 24 Cent. Kommt die Kehrmaschine zweimal pro Woche kostet es 49 Cent (derzeit 42 Cent) und beim dreimaligen Säubern 57 Cent (derzeit 50 Cent). In den Ortsteilen, in denen in der Regel zweimal pro Monat gereinigt wird, fallen Gebühren von 14 Cent an (derzeit 12 Cent).

Bei einem Gesamtvolumen des Gebührenhaushalts für die Straßenreinigung von rund einer Millionen Euro machte der Winterdienst im vergangenen Jahr 580 000 Euro aus. Der Mehraufwand für Reparaturen an den Räumfahrzeugen der Betrieblichen Dienste, der hohe Personaleinsatz einschließlich des über Wochen notwendigen Bereitschaftsdienstes und das benötigte Streusalz haben nach Angaben der Stadtverwaltung zu den Kosten geführt. Die Arbeitsabläufe seien im Hinblick auf die Kosten hinterfragt worden, erklärt Baudezernent Karsten Scheele-Krogull. Die Überschüsse, die in milden Wintern anfielen, wurden durch die vergangenen beiden strengen Winter aufgebraucht: Fehlende Finanzmittel von 110 000 Euro machen die Gebührenerhöhung jetzt erforderlich, so Scheele-Krogull.

Zudem schlägt der Ausschuss vor, dass land- und forstwirtschaftliche Flächen innerhalb der Ortschaften künftig mit 50 Prozent der Straßenreinigungsgebühren belastet werden. Diese Flächen hat die Stadt Uelzen aufgrund von Rechtsprechungen in diesem Jahr erstmals veranlagt.

Über diese Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren entscheidet am nächsten Montag der Stadtrat.

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