Olaf Lies beantwortet Anfrage zu Ortsumgehungen / Abgeordneter hat Zweifel

Hillmer: Minister weicht aus

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Uelzen. Eigentlich hatte der Landtagsabgeordnete Jörg Hillmer (CDU) aus Suderburg um eine mündliche Beantwortung seiner Kleinen Anfrage zu den Umgehungsstraßen im Landkreis Uelzen gebeten.

Sie liegt ihm nun jedoch schwarz auf weiß vor, verfasst von Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) im Namen der Landesregierung. In seinen Ausführungen beantwortete der Sozialdemokrat nicht nur die drei gestellten Fragen Hillmers, Lies formulierte noch eine 2000 Zeichen lange Vorbemerkung inklusive Schelte für die frühere schwarz-gelbe Koalition: „Das Engagement für eine gute Verkehrspolitik erschöpft sich nicht, wie es die Vorgängerregierung getan hat, in einer alleinigen Anmeldung von Verkehrsprojekten zum Bundesverkehrswegeplan jenseits aller Möglichkeiten. Stattdessen sind alle Planungs- und Finanzierungsinstrumente für die Verkehrsinfrastruktur so einzusetzen, dass Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen für einen wirtschaftlichen Erfolg maßvoll weiterentwickelt, instand gehalten und betrieben werden“, heißt es den Ausführungen an Hillmer, die der AZ per Mail direkt aus Hannover zugingen. Der Minister betont auch noch einmal, dass die künftige niedersächsische Verkehrspolitik auf die Ziele „Erhalt vor Neubau“, „optimierte Nutzung vorhandener Kapazitäten“, „Enpassbeseitigung und Stärkung intermodaler Knoten“ ausgerichtet sei.

Von Norman Reuter

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