Geld nur mit Ratsbeschluss

Planungskosten: Politik will Studie zum Ilmenausee abwarten

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Erst wenn die Machbarkeitsstudie fertig ist, und der Rat alle Fakten auf dem Tisch hat, soll über das Ilmenausee-Projekt entschieden werden.

loh Uelzen. Es ist das Prestigeprojekt in der Hansestadt und hat jetzt mit Einschränkungen eine weitere Hürde auf dem Weg zur Realisierung genommen. Die Rede ist vom geplanten Ilmenausee am Herzogenplatz.

Der Uelzener Bauausschuss empfahl jetzt bei zwei Gegenstimmen, für die Vorplanungen zum Bau des Ilmenausees 100 000 Euro und für die Verlegung der Fritz-Röver-Straße 50 000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen. Gleichzeitig wurde aber ein Sperr- vermerk auf- genommen, wodurch die Mittel erst nach Vorstellung der Machbarkeitsstudie vom Rat freigegeben werden können.

„Wir müssen wissen, was am Ende auf uns zukommt. Alle Details müssen vollständig auf dem Tisch liegen, vorher können wir nichts entscheiden“, sagte Uwe Holst (SPD). Daher sei der Sperrvermerk richtig. Und auch, dass die Entscheidung nachher beim Rat und nicht beim Verwaltungsausschuss liege, sei in Anbetracht einer so weitreichenden Entscheidung wichtig. Jetzt wolle man die Machbarkeitsstudie abwarten. Diese soll laut Stadtbaurat Karsten Scheele-Krogull im Februar oder März des kommenden Jahres vorliegen.

Karl-Heinz Schmäschke (Grüne) hingegen will keine Gelder für das Projekt im Haushaltsjahr 2018 freigeben – auch nicht mit Sperrvermerk. „Aufgrund der Haushaltslage ist das nicht gerechtfertigt“, erklärte er. Erst wenn die Machbarkeitsstudie auf dem Tisch liege, könne man darüber entscheiden, ob dann 2019 Geld in das Projekt fließen soll.

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