Verkehrswegeplan verzögert sich / Baubeginn womöglich erst 2023/24

Geld für A 39 als Osterei?

Uelzen/Wittingen. Dass der Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nicht mehr im Dezember vorgelegt wird, war schon klar. Nun ist aber auch von Jahresanfang 2016 keine Rede mehr. Nach AZ-Informationen gibt es weitere Verzögerungen.

Damit bleibt noch länger die Frage offen, ob die geplante Autobahn  39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg es in den vordringlichen Bedarf des „Finanzierungs-Fahrplans“ der Bundespolitik für den Straßenbau der nächsten Jahre schafft. Mit der Einstufung in diese Kategorie ist ein absehbarer Bau der Trasse realistisch.

Geplant ist nun, den BVWP-Entwurf in der Sitzungswoche des Bundestages vor Ostern vorzulegen – darüber hat das Büro der Gifhorner Bundestagsabgeordneten Ingrid Pahlmann (CDU) jetzt informiert. Im Anschluss solle die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung laufen.

Während also noch entschieden werden muss, ob in den nächsten rund 15 Jahren tatsächlich Geld für die Trasse zwischen Wolfsburg und Lüneburg bereitgestellt wird, gibt es Hinweise, dass auch die Planung für einzelne Abschnitte noch etwas länger dauern könnte als erwartet. Friedrich Lührs, Stadtpolitiker in Wittingen, ist städtischer Vertreter im Nordlandautobahn-Verein (NAV) – und in dessen Mitgliederversammlung, so berichtet er, sei skizziert worden, dass für die Abschnitte 3, 4 und 5 der Abschluss der Planungen „in weite Ferne rückt“. So seien derzeit für diese mittleren Teilstücke (Abschnitt 5 verläuft von Bad Bodenteich bis zur B 244 bei Glüsingen) die Jahre 2022 bis 2024 avisiert. Das wären noch einmal zwei Jahre mehr, als von Staatssekretär Enak Ferlemann kürzlich in Aussicht gestellt wurde (AZ berichtete). Als Ursache, so Lührs, seien „unzureichende Planungskapazitäten“ genannt worden.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) dementiert derweil auf Anfrage zu geringe Planungskapazitäten. Aufgrund der Personalsituation der zuständigen Landesbehörde würden schon seit Jahrzehnten Planungsaufträge an externe Büros vergeben. Den Topf dafür habe das Land für 2016 noch einmal um 15 Millionen Euro aufgestockt.

Lies sagt allerdings auch: Das genannte Zeitfenster für die Abschnitte 3, 4 und 5 erscheine „durchaus realistisch“. Zwischen 2021 und 2023 sei mit den Planfeststellungsbeschlüssen zu rechnen, mit einem Baubeginn ab 2023, sofern dann das Geld bereitstehe. Der Minister betont: „Die Zeiträume sind durch die Komplexität und den Umfang der Maßnahmen begründet und entsprechen damit den üblichen Zeiträumen für Großprojekte. Dabei befinden wir uns voll im Zeitplan.“

Von Holger Boden

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

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