Fragen zum Ukraine-Projekt der SBE in der Stadtratssitzung – Markwardt nimmt Stellung

„Es ist nicht gut gelaufen“

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Das Landwirtschaftsprojekt der SBE in der Ukraine hat den Uelzenern kein Glück gebracht – das räumte der Erste Stadtrat Jürgen Markwardt jetzt öffentlich ein.

ib Uelzen. Das Ukraine-Geschäft der Sustainable Bio Energy (SBE) Holding, an der die Stadtwerke Uelzen beteiligt sind, treibt auch die Bürger um: So wollte Joachim Porsiel aus Mehre in der Ratssitzung am Montagabend unter anderem wissen, ob der mögliche Verlust von schlimmstenfalls 6,8 Millionen Euro (AZ berichtete) Auswirkungen auf die Stadt habe.

Uelzens Erster Stadtrat Jürgen Markwardt erklärte dazu, dass die Ausschüttungen der Stadtwerke keineswegs „aus der Substanz“ erfolgten. „Die Stadtwerke sind ein gut funktionierendes Unternehmen“, sagte er. Und das hänge auch nicht mit irgendwelchen Strompreiskalkulationen zusammen. „Das sind Preise, die der Markt ganz automatisch macht“, so Markwardt.

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 Mehr noch: „Die Stadt musste noch nie für die Stadtwerke eintreten“, eher sei es umgekehrt.

So zahlten die Stadtwerke jährlich rund zwei Millionen Euro Konzessionsabgabe, würden mit rund 1,5 Millionen Euro jährlich das Badeland Uelzen „Badue“ subventionieren und stellten auch für den Öffentlichen Personennahverkehr pro Jahr etwa 270 000 Euro zur Verfügung. „Wir als Stadt hätten da Schwierigkeiten“, betonte Markwardt – wenngleich die Stadt Uelzen alleinige Gesellschafterin der Stadtwerke ist. Außerdem sind die Stadtwerke zu einer jährlichen Gewinnabführung von rund 350 000 Euro an die Stadt verpflichtet.

Zum SBE-Projekt als solches räumte Markwardt ein: „Es ist nicht gut gelaufen.“ Ein Gutachter solle nun, wie berichtet, unter anderem prüfen, inwieweit einst getroffene Entscheidungen korrekt gewesen seien. Dabei sei auch folgender Frage nachzugehen, meinte Markwardt selbstkritisch: „Haben wir auch immer unsere Aufsichtsratspflichten beachtet?“

Wie berichtet, werden die SBE-Gesellschafter – die Stadtwerke Uelzen sowie Schwäbisch Hall – morgen erneut über die Zukunft der SBE beraten.

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