Urteil: Uelzener haben es Schwarz auf Weiß – Abmahnungen ohne Wirkung

Erfolg bei Redtube-Klage

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Wer Filme aus den Porno-Portal „Redtube“ schaute, sollte bezahlen. Nun hat das Amtsgericht Hannover in Fällen von Uelzener Betroffenen erklärt, dass die Abmahnungen nicht rechtens waren.

Uelzen/Hannover. Sie haben Grund aufzuatmen: Drei Uelzener hatten wie viele Tausende andere in Deutschland eine Zahlungsaufforderung über 250 Euro erhalten, weil sie sich im Internet Filme aus dem Porno-Portal „Redtube“ ansahen.

Gegen die Aufforderung stemmten sie sich mit anwaltlichem Beistand und bekamen nun Recht, wie Dr. Christian Behrens von der Uelzener Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann und Manke mitteilt.

Der Rechtsanwalt hatte im Namen seiner Mandanten eine sogenannte „negative Feststellungsklage“ eingereicht – wollte damit richterlich festgestellt wissen, dass die Forderungen gesetzlicher Grundlagen entbehren. Das Amtsgericht Hannover urteilte, wie Behrens informiert, nun im Sinne der Kläger: Die Abmahnungen mit den finanziellen Forderungen hätten nie verschickt werden dürfen, denn es bestünden keine Ansprüche. Beim sogenannten Streamen, dem Anschauen von Filmen im Internet, würden – knapp formuliert – keine dauerhaften Kopien auf Rechnern gespeichert, sondern bestenfalls flüchtige Kopien erfolgen, um die Nutzung zu ermöglichen.

Gegen das Urteil, so Christian Behrens, könne noch binnen zweier Wochen nach der Zustellung Einspruch erhoben werden. Dieser müsse von der Schweizer Rechtegesellschaft „The Archive“ AG“ , die über die Rechtsanwaltskanzlei Urmann & Collegen die Abmahnungen verschicken ließ, eingereicht werden. Angesichts der Begründung wäre das nach Auffassung des Uelzener Anwaltes sehr mutig.

Für die drei Uelzener sowie alle anderen Betroffenen besteht laut Behrens mit dem Urteil die Möglichkeit, ihr Geld zurückzuverlangen, falls sie schon gezahlt haben sollten. Darüber hinaus, könne Schadenersatz verlangt werden. Ob allerdings bei der beklagten Rechtegesellschaft etwas zu holen sei, sei mehr als fraglich. In dem Zusammenhang prüfe man noch, ob und wieweit die Rechtsanwälte Urmann & Collegen selbst in die Haftung genommen werden könnten.

Von Norman Reuter

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