Fehlerhafte Selbsteinschätzung brachte zu wenig Kitabeiträge – Uelzen stellt Nachforderungen

Eltern schulden Stadt 13 000 Euro

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Nicht zu niedrig stapeln: Für die Betreuung der Kinder zahlen Eltern einen Anteil an die Stadt. Bei dem bisherigen Prinzip der Selbsteinschätzung kam es jedoch zu Fehlern, wie eine Stichprobe ergab. Es erfolgten Einschätzungen zu Ungunsten der Stadt.

Uelzen. Der Stadt Uelzen gingen bislang tausende Euro bei der Kitabetreuung durch die Lappen. Der Grund: Eltern zahlten weniger an Kitabeiträgen, als sie eigentlich nach ihrem Einkommen an die Stadt überweisen müssten.

Nach bisher geltenden Richtlinien haben die Eltern die Möglichkeit, ihren Beitrag selbst einzuschätzen. Dabei kam es, wie nun eine Stichprobe unter den Selbsteinschätzern ergeben hat, zu Fehlberechnungen zu Lasten der Stadt, berichtete Uelzens Stadtjugendpfleger Christian Helms während der Sitzung des Ausschusses für Generationsfragen, Integration, Soziales und Sport am Donnerstagnachmittag.

Im Stadtgebiet sind rund 1000 Kitaplätze belegt. Bei 203 seien die Beiträge im vergangenen Kitajahr durch Selbsteinschätzung ermittelt worden, schilderte Helms. Aus diesem Pool seien bei der Stichprobe 63 Elternbeiträge überprüft worden – mit dem Ergebnis: „In 28 Fällen haben sich Erziehende zu Ungunsten der Stadt eingeschätzt.“

Anders ausgedrückt: 13 000 Euro wurden von diesen Eltern nicht gezahlt, die hätten eigentlich im Stadtsäckel für die Kitabetreuung landen müssen. Die Stadt, so kündigte Helms an, werde diesen Beitrag noch einfordern. Er sieht wegen des Ergebnisses auch generell Handlungsbedarf. Künftig sollen die Kitabeiträge allein durch die Stadt berechnet werden, schlägt die Verwaltung vor und hat die dazu überarbeiteten Richtlinien dem Ausschuss am Donnerstagabend vorgelegt, der allerdings kein Votum abgab.

Die Mitglieder erklärten, die Vorlage solle zunächst in den Stadtratsfraktionen behandelt werden. Man sehe noch Beratungsbedarf. Allerdings, wie durch Wortbeiträge deutliche wurde – unter anderem von Birgit Ohrenschall-Reinhardt (Grüne), Wilhelm Spangenberg (SPD) und Hans-Jürgen Stöcks (CDU) – nicht so sehr wegen der Berechnung durch die Stadt, sondern wegen einer zweiten Neuregelung in den Richlininen: Demnach sollen ab diesem Sommer Randzeiten bei der Kita-Betreuung – Stunden vor und nach dem eigentlichen Gruppenangebot – nur noch dann angeboten werden, wenn mindestens fünf Kinder diese benötigen. Außerdem: Die Randzeiten sollen nur noch von Eltern in Anspruch genommen werden dürfen, die wegen Ausbildung und Arbeit auf das Angebot angewiesen sind.

Der Erste Stadtrat Jürgen Markwardt erläuterte dazu, dass die Randzeitenstunden von öffentlicher Hand finanziert würden und deshalb die Stadt in diesem Zusammenhang auf die wirtschaftlichen Grenzen zu achten habe. Wie Birgit Ohrenschall-Reinhardt sagte, bestünde jedoch mit einer solchen strikten Regelung die Gefahr, dass Eltern, die aus anderen triftigen Gründen eine Betreuung in den Randzeiten benötigen, die Möglichkeit genommen werde.

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