Uelzen: Erste Stadtratssitzung gerät für Sozialdemokraten zum Desaster

Die doppelte SPD-Schlappe

Stimmenauszählung durch die Ratsmitglieder Hans-Jürgen Heuer und Karin Mühlenberg nach der Stichwahl für die zweite Bürgermeister-Stellvertreterin: 22 Stimmen gab es für Ariane Schmäschke, 17 für Ute Chlechowitz. Foto: Mitzlaff

Uelzen. Von Rot-Gelb zu Schwarz-Grün-Orange: In der Uelzener Stadtpolitik ist am Montagabend ein neues Zeitalter angebrochen. Zwar ist die SPD im neuen Stadtparlament die Partei mit den meisten Sitzen, doch der kleine Partner FDP schaffte es nicht wieder ins Parlament.

Und da es zwischen SPD und Grün bei den Verhandlungen arg knirschte, entschied sich die Öko-Partei zur Zusammenarbeit mit den Christdemokraten. Beide Parteien holten noch das einzige UWG-Ratsmitglied Joachim Delekat ins Boot – fertig war die neue Mehrheitsgruppe.

Für die SPD hatte das einschneidende Konsequenzen: Zwar ist der Uelzener Bürgermeister weiter ein Sozialdemokrat – Otto Lukat stand nicht zur Wahl – doch in der Stellvertreterfrage spielte die neue Gruppe ihre Mehrheit aus. Der bisherige stellvertretende Bürgemeister Jörg Firus (FDP) war ohnehin ausgeschieden, doch auch die beliebte zweite Stellvertreterin Bürgermeisterin Ute Chlechowitz (SPD) verlor ihren Posten. Sie wurde von Ariane Schmäschke (Grüne) ersetzt. Diese setzte sich in einer Stichwahl gegen Chlechowitz durch – die SPD hatte geheime Abstimmung beantragt, weil sie still und leise doch noch auf die eine oder andere Stimme für die Kirchweyherin hoffte. Vergeblich.

Doch die Sozialdemokraten verloren nicht nur den Stellvertreter-Posten: Auch die Umstände der Kampfabstimmung wurden für die SPD zu einem Desaster. Denn um für ihren Posten kandidieren zu dürfen, hätte Ute Chlechowitz im neuen Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt vertreten sein müssen – dort hatte man sie aber versehentlich gar nicht nominiert.

Somit wurde die Stichwahl nur durch das Wohlwollen der anderen Parteien möglich, die der Wiederaufnahme des eigentlich schon erledigten Tagesordnungspunktes „VA-Nominierung“ mit der nötigen Zweidrittel-Mehrheit zustimmten.

Einstimmig erfolgte dagegen die Wahl von Karsten Jäkel (CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister.

Richtungsweisendes entschied der Uelzener Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung auch in Sachen Schule: So wurde ein Antrag der SPD auf Einführung einer Integrativen Gesamtschule (IGS) endgültig abgelehnt.

Von Thomas Mitzlaff

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