464 Uelzener EU-Bürger durften nur auf Antrag ihr Kreuz setzen

Dilemma der Doppelwahl

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Wer in der EU zweimal wählte, beging Wahlbetrug.

dib Uelzen. Die doppelte Teilnahme von EU-Bürgern an der Europawahl hat auch in Uelzen Diskussionen ausgelöst.

Einwohner aus EU-Ländern, die keine Wahlbenachrichtigungskarte zur Europawahl erhalten haben, fühlten sich übergangen und suchten verärgert das Bürgeramt auf, um ihr Kreuz zu setzen. Nach Angaben von Pressesprecherin Ute Krüger wird unterschieden zwischen EU-Bürgern, die lediglich in Uelzen gemeldet sind, und denjenigen, die eine deutsche und eine andere Staatsangehörigkeit in der EU haben.

Demnach waren 464 in der Stadt gemeldete EU-Bürger im März per Brief aufgefordert worden, die Aufnahme in das Wählerverzeichnis zu beantragen. Diese Personen seien nicht automatisch im Wählerverzeichnis registriert, 23 von ihnen hätten schließlich von dem Recht Gebrauch gemacht und konnten dann wählen.

„Da die EU-Bürger auch in ihrem Heimatstaat wählen dürfen, erfolgt eine Eintragung in das Wählerverzeichnis nur auf Antrag“, erläutert sie. „In dem Antrag versichert der EU-Bürger nämlich, dass er nur hier wählt.“ Die Regelung gelte nur für die Europawahl. Für die Bürgermeisterwahl hätten auch EU-Bürger Benachrichtigungen erhalten, wenn sie mindestens 16 Jahre alt sind und mindestens seit drei Monaten ihren Wohnsitz in Uelzen haben.

EU-Bürger, die die doppelte Staatsangehörigkeit haben und daher theoretisch zweimal die Möglichkeit gehabt hätten zu wählen – was jedoch als Wahlbetrug gilt –, waren für die EU-Wahlen im Wählerverzeichnis in der Stadt Uelzen aufgeführt und haben Benachrichtigungskarten erhalten, so Ute Krüger.

Dieser Vorgang wird bundesweit stark diskutiert, nachdem Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der ZEIT, öffentlich bekannt hatte, zweimal sein Kreuzchen gesetzt zu haben. Er hatte sich im Nachhinein dafür entschuldigt.

Mehr zur Wahl lesen Sie auch am Dienstag in der AZ.

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