„Das wird ungewohnt sein“

Uelzens Grüne wollen mit Bürgerhaushalt mehr Beteiligung ermöglichen.

Uelzen - Von Marc Rath. Mehr Bürgerbeteiligung, wenn es ums städtische Geld geht – mit diesem Antrag gehen Uelzens Grüne in die diesjährigen Etatberatungen. Fraktionsvorsitzende Ariane Schmäschke kündigt an, dass die Grünen die Einführung eines Bürgerhaushaltes beantragen werden.

Seit einigen Jahren eröffnet eine wachsende Zahl von Städten über einen Bürgerhaushalt die Möglichkeit, einzelne Bereiche mitzugestalten. So hat die Stadt Salzwedel für den aktuellen Etat Bürgerhaushalte für Kulturförderung, Soziales und Öffentliches Grün eingerichtet, bei denen Interessierte konkrete Vorschläge für Projekte, aber auch zur Beschäftigung zusätzlicher Gelder oder auch für Einsparpotenziale machen können. Bewährt sich dieses Verfahren, sollen weitere Bereiche hinzukommen, kündigt Salzwedels parteilose Bürgermeisterin Sabine Danicke an.

Bundesweit für Schlagzeilen sorgte jüngst die nordrhein-westfälische Stadt Solingen. Hier hatte der Verwaltung der hochverschuldeten Kommune der Bevölkerung sämtliche Streich-Optionen vorgelegt und ein Stimmungsbild ermittelt, was Bürger am ehesten für verzichtbar halten beziehungsweise wofür sie auch mehr Geld auszugeben bereit wären.

„Das wird für uns Kommunalpolitiker zunächst ungewohnt sein“, glaubt Ariane Schmäschke, „wir müssen mehr argumentieren und überzeugen.“ Derzeit ist der Handlungsspielraum der Uhlenköperstadt durch die vorläufige Haushaltsführung unter enger Aufsicht des Landkreises ohnehin stark eingeschränkt. Nicht nur Schmäschke erwartet, dass in den nächsten Jahren weitere Einschnitte erforderlich sind. „Wir müssen da die Bürger informieren, wohin das Geld fließt und wo gespart wird.“

Durch die Einbeziehung der Bevölkerung bestehe aber auch die „Chance einer Horizonterweiterung für uns Kommunalpolitker“, hofft sie. Die jährlichen Rituale der Haushaltsberatungen hätten auch Lieblingsprojekte der verschiedenen Strömungen hervor gebracht, an die sich keiner herantraue. Schmäschke: „Ich kann mir vorstellen, dass das dann aufbricht, wenn gefragt wird, warum wir uns das leisten.“

Die Grünen erhoffen sich von ihrem Antrag, „dass sich die Bürger mehr mitgenommen fühlen und die Bevölkerung besser nachvollziehen kann, was in der Kommunalpolitik passiert“, betont Ariane Schmäschke.

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