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Das Geld für den Kreisverkehr am Esterholzer Kreuz fließt vom Land

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Von: Lars Becker

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Der Unfallschwerpunkt Esterholzer Kreuz
Der Landkreis kann mit Vorliegen der Kostenübernahmebereitschaft des Landes die Planungen für den Kreisverkehr am Esterholzer Kreis weiter konkretisieren. © Bernd Schossadowski

Auf AZ-Anfrage hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr über ihren Regionalen Geschäftsbereich (RGB) Lüneburg jetzt erklärt, dass für den Bau eines Kreisverkehrs am unfallträchtigen Esterholzer Kreuz (Kreuzung von L270 und K17 zwischen Uelzen und Wieren) die „grundsätzliche Kostenübernahmebereitschaft für den Landesanteil gegeben“ sei.

Uelzen/Landkreis – Dass der Landkreis Uelzen in diesem Jahr den Bau eines Kreisverkehrs am so unfallträchtigen Esterholzer Kreuz (Kreuzung von L270 und K17 zwischen Uelzen und Wieren) angeht, wird immer konkreter: Auf AZ-Nachfrage hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr über ihren Regionalen Geschäftsbereich (RGB) Lüneburg erklärt: „Die grundsätzliche Kostenübernahmebereitschaft für den Landesanteil ist gegeben.“

Der Kreis hatte für das Land auch schon die Entwurfsplanungen für den Kreisverkehr übernommen, jetzt wird er also auch den Bau übernehmen. Der RGB Lüneburg habe den Entwurf einer Kreuzungsvereinbarung aufgestellt und stimme diesen zur Zeit mit dem Landkreis Uelzen ab. „In der Vereinbarung werden unter anderem Regelungen zur Kostentragung konkretisiert.“ Seitens des Landes seien hier alle relevanten Punkte enthalten.

„Projekte wie das Esterholzer Kreuz erhalten eine hohe Priorität“

Die Entscheidung zur Mittelbereitstellung richte sich ganz grundsätzlich immer nach den für den RGB Lüneburg zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für Landesstraßen im Jahr 2022. „Bei der Zuordnung der Haushaltsmittel zu den jeweiligen Projekten ist zu priorisieren. Projekte wie das Esterholzer Kreuz, die mit ihrer Umsetzung maßgeblich zur einer Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen, erhalten eine hohe Priorität. Daher wurde entschieden, die Haushaltsmittel für die Umsetzung des Projektes seitens des Landes zur Verfügung zu stellen“, erklärte Dirk Möller stellvertretend für die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.

Der weitere zeitliche Ablauf liege in den Händen des Landkreises Uelzen, wie Möller weiter betont: „Das Verfahren zur Erlangung des Baurechts sowie die Ausschreibung, Vergabe und Durchführung der Maßnahme wird vom Landkreis durchgeführt.“ Gemeinschaftsvorhaben, sprich Maßnahmen bei denen die Zuständigkeit mehrerer Baulastträger gegeben sei, würden immer auf Basis von Verwaltungsvereinbarungen geregelt, in denen unter anderem die Kostentragung geregelt sei.

Beschluss des Kreistages vom 21. Dezember 2021 umgesetzt

Ein Beispiel für ein solches Gemeinschaftsvorhaben sei die letzte Sanierung der Ortsdurchfahrt Bad Bodenteich gewesen: „Dort wurde die Maßnahme vorbereitet und umgesetzt durch den RGB Lüneburg inklusive der Maßnahmenteile, die in der Baulast der Gemeinde lagen“, wie Möller sagt.

Der Landkreis Uelzen hatte einen Beschluss des Kreistages vom 21. Dezember 2021 umgesetzt und noch im alten Jahr bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Kostenübernahme für den Kreisverkehr am Esterholzer Kreuz am angefordert, wie Landrat Dr. Heiko Blume im AZ-Interview zum Jahreswechsel erklärt hatte.

Vor Jahren durch Unfallkommission als Unfallhäufungsstelle eingestuft

Er hatte ergänzt, dass man „die Ressourcensteuerung des Amtes für Kreisstraßen auf den Bau dieses Kreisels ausrichten“ werde, falls das Land die Kostenübernahmeerklärung abgebe. Die wird nun erfolgen für die schon vor Jahren durch die Unfallkommission als Unfallhäufungsstelle eingestufte Kreuzung, an der in beiden Fahrtrichtungen Blitzer aufgestellt wurden.

Blume hatte betont, dass für die Umsetzung einer solchen Baumaßnahme etliche Aspekte berücksichtigt werden müssten – wie der Grunderwerb, formale Anforderungen an das Genehmigungsverfahren, ein reibungsloses Vergabeverfahren und die Bauverhältnisse. „Bei diesem Bau an einer landkreisfremden Infrastruktur kommt insbesondere noch hinzu, dass eine weitere Abstimmungsebene zu berücksichtigen ist. Hier wird es also auch auf eine stets zügige und pragmatische Zuarbeit der Landesstraßenbauverwaltung ankommen“, hatte der Landrat betont.

„Nach mehr als zwei Jahrzehnten voller Leid besteht nun die realistische Chance auf eine abschließende Lösung im kommenden Jahr“, hatte die UWG den Kreistagsbeschluss im Dezember kommentiert. „Es geht um Leben und Tod“, sagte gar Hans-Heinrich Weichsel, Vorsitzender der Mehrheitsgruppe aus CDU, UWG und FDP, die den Antrag im Kreistag gestellt hatte.

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