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Corona-Wundermittel als Gerichtsfall: Pandemie beschäftigt Uelzener Richter

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Von: Norman Reuter

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Am Amtsgericht in Uelzen wurden 2021 rund 100 Verfahren mit eindeutigen Pandemiebezug geführt.
Im Amtsgericht wurden 2021 Verfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht oder gegen die Kontaktbeschränkungen bearbeitet. Es gab im Bereich des Familienrechts aber auch ungewöhnlichere Fälle.  © Lars Becker

Das Coronavirus hat dem Uelzener Amtsgericht auch im zweiten Jahr der Pandemie eine Reihe von Fällen beschert, mit denen sich Richter und Schöffen zu befassen hatten. Amtsgerichtsdirektor Martin Strube berichtet für das zurückliegende Jahr 2021 von „vielleicht 100 Verfahren mit einem eindeutigen Pandemiebezug“.

Er betont allerdings, dass Fälle im Zusammenhang mit der Corona-Krise nicht speziell in Statistiken ausgewiesen würden. Genaue Zahlen könnten nicht genannt werden.

Die Pandemie ist verbunden mit Auflagen zum Infektionsschutz. Wer sich nicht an sie hält, hat mit Konsequenzen zu rechnen. In den Verordnungen sind für Verstöße Bußgelder vorgesehen. Mit solchen Bußgeldverfahren war das Gericht im vorigen Jahr häufiger befasst: Martin Strube nennt beispielhaft Verstöße gegen die Maskenpflicht, gegen Kontaktbeschränkungen oder gegen die Beschränkungen bei den Öffnungszeiten für Betriebe.

Weniger häufig, dafür aber den Richterinnen und Richtern in Erinnerung geblieben, waren Verfahren aus dem Familienrecht im Zusammenhang mit der Pandemie. So war das Amtsgericht mit einem Fall zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts befasst, weil der Verdacht im Raum stand, einem Kind könnte ein chlorhaltiges „Corona-Wundermittel“ zum Schutz vor einer Infektion verabreicht worden sein. In einem anderen Fall lehnte eine Mutter sämtliche Schutzmaßnahmen ab und schickte ihr Kind deshalb auch nicht in die Schule. Strube berichtet in diesem Zusammenhang auch von einer Ablehnung gegen die Testpflicht für den Schulunterricht. Verhandelt wurde wegen einer Kindeswohlgefährdung.

Das Amtsgericht in Uelzen zählt 75 Mitarbeiter inklusive der Auszubildenden. Wie Martin Strube, der seit Mitte Februar für das Gericht zuständig ist, erklärt, sei wegen der Verfahren im Zusammenhang der Corona-Pandemie kein Mehrbedarf beim Personal gesehen worden. Das hatte aber Erschwernisse auszugleichen, die sich durch die Pandemie ergaben. Während der Verhandlungen ist der Infektionsschutz sicherzustellen. Wegen Krankheitsfällen sei es auch Verschiebungen gekommen, so Strube.

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