Verhandlungen dauern länger

Corona-Pandemie beschäftigt aktuell Richter in Uelzen

Ob Maskenpflicht im Supermarkt oder geplatzte Urlaubsträume – die Corona-Krise führt zu Verfahren am Uelzener Amtsgericht.
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Ob Maskenpflicht im Supermarkt oder geplatzte Urlaubsträume – die Corona-Krise führt zu Verfahren am Uelzener Amtsgericht.

Mit der Corona-Pandemie sind Auflagen verbunden. Wer dagegen verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Inzwischen hat sich auch das Uelzener Amtsgericht mit solchen Fällen zu befassen. Auch Zivilklagen im Zusammenhang mit der Virus-Krise beschäftigen die Uelzener Richter.

Uelzen – Es ist die tägliche Arbeit: Fälle von Körperverletzungen, Diebstähle und Brandstiftungen werden im Uelzener Amtsgericht verhandelt. Mit der Corona-Pandemie haben sich Richter an der Fritz-Röver-Straße in Uelzen mit Neuem zu befassen. Mit Fällen, die sich beispielsweise um Mund-Nasen-Bedeckungen drehen.

Gibt es ein Recht, den Supermarkt auch ohne Maske betreten zu dürfen, wenn diese aus medizinischen Gründen nicht getragen werden kann? Eine Frage, die das Gericht in diesem Jahr bereits beschäftigte, wie Andreas Borchers, Leiter des Amtsgerichtes, berichtet. Im konkreten Fall sei eine einstweilige Verfügung zugunsten des Kunden erlassen worden, die ihn berechtige, den Supermarkt auch ohne Maske betreten zu können. „Ein medizinisches Attest, dass er keine Maske tragen kann, lag vor“, so Andreas Borchers.

Die Corona-Pandemie beschäftigte das Gericht auch schon in anderer Weise. Auflagen zum Infektionsschutz sind erlassen worden, wie beispielsweise Kontaktbeschränkungen. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, muss mit Geldbußen rechnen. Borchers berichtet von „einigen Verfahren“, die sich um solche Ordnungswidrigkeiten drehten.

Mit der Corona-Krise platzten auch Urlaubsträume. So sind in der Gerichtsstatistik laut Borchers unter den Zivilverfahren auch solche Fälle zu finden, bei denen sich die Parteien um Stornierung von Reisen stritten.

Eine genaue Zahl von Verfahren, mit denen sich das Amtsgericht im Zusammenhang mit der Corona-Krise bereits zu befassen hatte oder die noch anhängig sind, vermag Borchers nicht zu nennen. Sie sei aber nicht „sonderlich hoch“. So führten diese Verfahren auch nicht zu einer „spürbaren Mehrbelastung“ der Beschäftigten, erklärt Borchers.

Gleichwohl haben aber die Corona-Krise und die damit verbundenen Maßnahmen zum Infektionsschutz Folgen für das Gericht. „Die Verhandlungen dauern länger, weil wir bemüht sind, möglichst wenige Menschen gleichzeitig im Sitzungssaal zu haben“, sagt Borchers. Es werde daher beispielsweise besonders darauf geachtet, dass nicht mehrere Zeugen gleichzeitig anwesend seien. Folglich könnten an einem Verhandlungstag nicht mehr so viele Verfahren verhandelt werden wie in Vor-Corona-Zeiten.

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