180 000 Euro weniger an Einnahmen / Ausfall wird mit besserer Gewerbesteuer kompensiert

Corona-Krise: Einbußen bei den Parkgebühren in Uelzen

2020 wurden in der Stadt weniger Parktickets gezogen.
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2020 wurden in der Stadt weniger Parktickets gezogen.
  • Norman Reuter
    vonNorman Reuter
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Geschlossene Geschäfte und Restaurants im Corona-Jahr, damit weniger Publikumsverkehr in Uelzens Innenstadt, was finanzielle Einbußen im Bereich der Parkgebühren bedeutet: Nach Angaben der Stadtverwaltung waren 2020 rund 1,03 Millionen Euro an Erträgen aus Parkgebühren geplant.

Uelzen – Weil durch die Lockdowns weniger Menschen mit Auto in die Stadt gefahren sind, wurde dieser Betrag nicht erreicht. Die Einbußen belaufen sich auf rund 180 000 Euro, so die Stadtverwaltung. .

Außerdem hat die Stadt weniger Einnahmen, weil die Politik beschloss, auf die Sondernutzungsgebühren im Corona-Jahr zu verzichten. Inzwischen gilt die Regelung bis Ende März 2021 (AZ berichtete). Gastronomen und Einzelhändler zahlen diese Gebühren im Normalfall, wenn sie eine Außenbestuhlung oder Produktständer im Freien platzieren. Durch den Beschluss verzichtet Uelzen in diesem Bereich für 2020 auf einen Betrag von 35 000 Euro.

In Summe macht das Einbußen von 215 000 Euro. Eigentlich hatte die Politik festgelegt, dass solche Minderträge kompensiert werden, indem im Bereich von Straßen, Umwelt und Grünflächen weniger ausgegeben wird. Das würde aber eine „Vernachlässigung dringend erforderlicher Unterhaltungsmaßnahmen“ bedeuten, argumentierte die Verwaltung. Betroffen wären Brückenprüfungen, Straßenzustandserfassungen, Pflasterarbeiten oder aber Instandsetzungen von Straßenabläufen. Nach Auffassung der Verwaltung sollten stattdessen die Einbußen durch die besser ausgefallene Gewerbesteuer kompensiert werden. Trotz der Corona-Krise hat die Stadt 2,8 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuern eingenommen als erwartet. Der Rat der Stadt hat jetzt auch einer Kompensation durch die Gewerbesteuer-Einnahmen zugestimmt.

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