Es bewegt sich noch was

Es war ein denkwürdiger Stadtrat am Montagabend. Bis fast eine Stunde vor Mitternacht zogen sich die Debatten hin! Ja!! Debatten!!!

Es war nicht mehr jene Abstimmungsmaschinerie, die in den vergangenen Jahren so oft das höchste Gremium der Stadt gekennzeichnet hat – und die auf viele der ohnehin nur noch wenigen Beobachter befremdlich wirkte. Es waren sicherlich die kontroversen Themen Fußgängerzone und Straßenumbenennungen, die das Wiederentdecken einer parlamentarischen Kultur ermöglicht haben. Und der eingeleitete Führungs- und Generationswechsel in der SPD sorgte obendrein für frischen Wind und das Ausbrechen aus erstarrter Routine.

Der Abend lässt einiges deutlich werden: Rot-Gelb hat nur einen hauchdünnen Vorsprung. Und: Das Bündnis ist auf diesen auch angewiesen, denn das große Zusammenwirken aller Kräfte ist derzeit nicht in Sicht. Dazu hat das zuletzt sehr herrschaftliche Verhalten einzelner SPD-Altvorderen nicht unmaßgeblich beigetragen.

Spannend wird die Entwicklung des kleineren SPD-Partners FDP sein. Vize-Bürgermeister Jörg Firus war sichtlich bemüht, „auf Linie“ zu bleiben. Wie er dem liberalen Klientel sein Ja und Gerald Röpe seine Enthaltung bei der Fußgängerzonen-Debatte erklären wollen, bleibt ihr Geheimnis. Da wurden FDP-Positionen dem Machterhalt hinten angestellt. Derweil präsentierten sich die Grünen mit ihren Argumenten hier als die „besseren“ Liberalen.

Der „neue“ Stadtrat zeigte noch mehr auf – die SPD wird sozialdemokratischer, die CDU schärft derweil wieder stärker ihr konservatives Profil.

Angesichts der Finanzmisere gibt es nicht mehr viel zu verteilen – zu entscheiden aber sehr wohl. Die künftige Schulentwicklung dürfte das beherrschende Thema in den letzten Monaten vor der Kommunalwahl werden. Die SPD geht für eine Integrierte Gesamtschule in die Offensive. Der neue FDP-Kreischef Rainer Fabel bekennt sich dagegen klar zum dreigliedrigen Schulsystem. Da steckt richtiger Sprengstoff für Uelzens politische Konstellation drin.

Vielleicht läuft alles auf wechselnde Mehrheiten hinaus. Der Transparenz kann das nur gut tun. Hier hatte der Stadtrat zum Auftakt blamable Momente. Eine konkrete Bürgerfrage zum Gebaren in der Ukraine ließen die angesprochenen Fraktionschefs unbeantwortet. Das kann sich eigentlich keiner erlauben.

Beim Thema Stadtwerke herrscht immenser Druck auf dem Kessel, vor dessen Entladung sich alle fürchten – weil keiner so genau weiß, wie es danach in Uelzen ausschauen wird.marc.rath@cbeckers.de

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Von Marc Rath

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