Unklarheit bei Größe des Ausschusses für neuen städtischen Eigenbetrieb

Beratende Mitglieder: Ja oder nein?

Auch der Betrieb der Uelzener Stadthalle soll in den Eigenbetrieb KTS übergehen. Die bisher zuständige Stadthallen GmbH wird dann aufgelöst.
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Auch der Betrieb der Uelzener Stadthalle soll in den Eigenbetrieb KTS übergehen. Die bisher zuständige Stadthallen GmbH wird dann aufgelöst.

Uelzen – Am 1. Januar 2021 soll es so weit sein: Der Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Stadtmarketing – kurz: KTS – der Hansestadt Uelzen wird seinen Betrieb aufnehmen. Über den aktuellen Sachstand berichtete gestern Dr.

Florian Ebeling, Uelzens Erster Stadtrat und Kämmerer, auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing und Tourismus.

„Die Personalkosten werden sich nicht erhöhen“, stellte Ebeling gleich zu Beginn klar. Der Fachbereich Kultur wird ebenso wie der Bereich Stadtmarketing und Tourismus aufgelöst und in den Eigenbetrieb integriert. Der Haushaltsplan für den Betrieb soll im Januar beschlossen, zuvor aber auch schon für den Kernhaushalt der Stadt besprochen werden.

Neuigkeiten gibt es auch beim Personalstand. 11,77 Stellen sind derzeit für den Eigenbetrieb geplant, die sich aus den Bereichen Leitung und Assistenz, Veranstaltungsstätten, Kulturmanagement, Stadtmanagement sowie Tourismus zusammensetzen. Die krumme Zahl ergibt sich laut Ebeling aus den Teilzeitstellen in den einzelnen Bereichen, in denen der Stellenumfang kleiner als 39 Wochenstunden ist.

Wie viele stimmberechtigte Mitglieder der Betriebsausschuss haben soll, ist laut Ebeling noch nicht endgültig geklärt. Da der Ausschuss ein breites Themengebiet abzudecken habe, seien zum Beispiel fünf Mitglieder zu wenig, es könnten aber auch nicht alle insgesamt 20 stimmberechtigten Mitglieder der aufzulösenden Ausschüsse für Kultur sowie Stadtmarketing und Tourismus übernommen werden.

Was aus den acht beratenden Mitgliedern der beiden Ausschüsse werde, wollte gestern Karin Mühlenberg von der SPD wissen, die selbst zu dieser Gruppe gehört. Auch hier sind noch Abstimmungen nötig. Laut Ebeling ist es in Hinblick auf die Expertise der beratenden Mitglieder sinnvoll, diese zu übernehmen, dann jedoch in geringerer Anzahl.

Auch die Gründung eines Beirates sei eine denkbare Alternative. In diesem Fall kämen die beratenden Mitglieder zu eigenen Sitzungen zusammen und wären nicht bei den Ausschusssitzungen des Eigenbetriebs dabei. Damit wäre der Eigenbetrieb KTS eine Ausnahme, da die anderen Eigenbetriebe wie Gebäudewirtschaft oder Stadtforst keine beratenden Mitglieder haben. Eine Entscheidung über die Stellenzahl sowie die Zahl der stimmberechtigten und beratenden Ausschussmitglieder ist laut Ebeling für die Stadtratssitzung am 16. November geplant. VON DANIEL BIELING

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