Bekommt der Kreis 2,5 Millionen Euro?

Uelzen/Landkreis - Von Bernd Schossadowski. Vor zwei Jahren hatte er vier Millionen Euro erhalten, im Vorjahr waren es drei Millionen. Jetzt könnte der Kreis Uelzen eine weitere Bedarfszuweisung des Landes bekommen. Das Innenministerium habe dem Kreis für 2010 einen Zuschuss in Höhe von 2,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt, teilte Landrat Theodor Elster gestern mit.

Damit verbunden sind jedoch, wie bei den beiden bisherigen Bedarfszuweisungen, wieder Einsparvorgaben des Landes. „Wir haben dazu Konsolidierungsmaßnahmen für unseren Haushalt erarbeitet, die wir dem Kreisausschuss am 26. Oktober vorstellen werden“, sagte Elster. Anschließend wird der Kreistag auf seiner Sitzung am 2. November darüber abstimmen. Die Kreisverwaltung wird die Sparvorschläge danach an das Land weiterleiten, das letztlich über die Vergabe der Bedarfszuweisung entscheidet.

Die Kreisverwaltung regt unter anderem Änderungen bei der Kreisschulbaukasse an. Künftig sollen diese Mittel nur noch als Darlehen und nicht mehr als Zuschüsse gewährt werden. Zudem soll das Geld ausschließlich für die Schaffung neuen Schulraums, nicht aber für die Sanierung von Schulgebäuden fließen. „Das entspricht dem gesetzlichen Mindestmaß“, erklärte Elster. Eine weitere Absenkung des Lastenausgleichs für die Uelzener Schulen werde die Kreisverwaltung der Politik dagegen nicht vorschlagen.

Das Volumen der möglichen Einsparungen kann Elster noch nicht beziffern. Diese reichten aber nicht an die in Aussicht gestellten 2,5 Millionen Euro heran. Doch das dürfte auch nicht erforderlich sein: Schon bei den beiden vergangenen Bedarfszuweisungen musste der Kreis Uelzen weniger einsparen, als ihm schließlich an Landeszuschüssen gewährt wurden.

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