Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Glasfaserkosten

Aufarbeitung gefordert

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Die Grünen im Kreistag fordern einen Untersuchungsausschuss zu den Kosten des Glasfaserausbaus und haben einen entsprechenden Antrag gestellt.

nre Uelzen/Landkreis. Die Fraktion der Grünen im Uelzener Kreistag bleibt dabei: Die Ursachen für die Kostenexplosion beim geplanten Bau eines Glasfasernetzes im Landkreis müssen genauer aufgearbeitet werden.

Dem Landrat Heiko Blume haben die Grünen nun den Antrag für einen Untersuchungsausschuss zukommen lassen. „Kommunalpolitik hat den verfassungsgemäßen Auftrag, Verwaltung zu kontrollieren und das zusätzliche Geld sind Steuergelder, für die wir als Kommunalpolitiker die Verantwortung tragen. Deswegen halten wir eine intensive Untersuchung der Vorgänge für nötig“, begründet die Fraktion ihren Antrag.

Ursprünglich war der Landkreis Uelzen beim geplanten Bau des Glasfasernetzes von Kosten in Höhe von 71,4 Millionen Euro ausgegangen. Nach einer Ausschreibung der Arbeiten werden jetzt Kosten von bis 127 Millionen Euro erwartet, wenn alle unterversorgten Gebiete mit der Glasfasertechnik ausgestattet werden. Begründet wurde die Steigerung von 56 Millionen Euro mit Mengen- und Preiseffekten. So seien die Preise für Glasfasermaterialien gestiegen, schilderte die Projektverantwortliche bei der jüngsten Sitzung des Kreistages. Andererseits hätten sich die 71,4 Millionen Euro auf eine grobe Strukturplanung bezogen. Nach einer detaillierteren Planung, mit der man in die Ausschreibung gegangen sei, müssten weit mehr Kilometer an Glasfaser verlegt werden als bisher angenommen.

Die Ausführungen empfanden die Grünen als unzureichend, es folgte schon in der Kreistagssitzung der Ruf nach einem Untersuchungsausschuss. Dieser soll nach dem Willen der Grünen mit je einem Mitglied von Fraktionen und Verwaltung besetzt werden. Bei Bedarf soll das Gremium auch ermächtigt sein, sich externe Hilfe einzuholen. Es gehe nicht nur um die Aufarbeitung der Ursachen für diese Kostensteigerung beim Glasfasernetz, sondern auch präventiv darum, künftig weitere solcher Kostensteigerungen bei anderen Projekten zu verhindern. Unter anderem plant der Landkreis den Bau eines neuen Kreishauses.

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