„Anforderungen extrem hoch“

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Schnee schippen war gestern wieder auf den Bürgersteigen in Uelzen angesagt – für Anwohner gibt es genaue Vorgaben über die Zeit des Winterdienstes und auch die Breite der freigeschaufelten Wege.

Uelzen. - Von Thomas Mitzlaff. Die Straßenreinigungsgebühr in Uelzen bleibt im Jahr 2011 konstant: Die Gebühr beträgt weiterhin pro Reinigungsmeter 2,88 Euro jährlich bei wöchentlicher Reinigung. Auch für Anwohner, deren Straße häufiger als einmal pro Woche gefegt wird, gelten die bisherigen Preise weiter.

Die lange, schneereiche Wintersaison 2009/2010 hat allerdings laut Stadtverwaltung zu überdurchschnittlichen Kosten in der Straßenreinigung geführt. Die Anforderungen an die Maschinen, das Material und das Personal seien extrem hoch gewesen. „Das konnten wir mit Überschüssen aus den Vorjahren abfangen. Bei einem nochmaligen starken und langen Winter wäre eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren ab 2012 jedoch unausweichlich“, erklärt Bürgermeister Otto Lukat. Zuletzt hatte der Stadtrat die Gebühren zum Januar 2008 erhöht.

Eine Änderung hat der Rat jetzt dennoch in die Gebührensatzung für die Straßenreinigung aufgenommen und beschlossen: Ab Januar 2011 muss auch für landwirtschaftlich genutzte Flächen innerhalb der Ortschaften die Reinigungsgebühr gezahlt werden. Dies verlange eine neue Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Niedersachsen.

Nach dem Urteil des Gerichts sind landwirtschaftliche Grundstücke ebenso wie alle anderen Grundstücke zu veranlagen, solange sich die Straße innerhalb der geschlossenen Ortschaft befindet. Eine „Privilegierung“ landwirtschaftlicher Flächen – so wie bisher in der Uelzener Satzung vorgesehen – ist nicht mehr zulässig.

Den vorigen Winter hat die Stadtverwaltung auch zum Anlass genommen, Leistungen und Vorschriften zur Straßenreinigung zu überprüfen. Der Stadtrat hat die Bestimmungen zum Thema Winterdienst nun konkretisiert: Danach sind die Anlieger für die Räumung von Geh- und Radwegen sowie Gossen zuständig. Parknischen, Parkstreifen und bepflanzte oder unbepflanzte Trenn- und Seitenstreifen einer Straße müssen nicht vom Schnee geräumt werden. Neu geregelt ist, dass der Winterdienst bei lediglich einseitig vorhandenem Gehweg künftig nur auf diesem Gehweg durchzuführen ist, auf der gegenüberliegenden Seite entfällt die Räum- und Streupflicht.

Anlieger müssen außerdem unter der Erdoberfläche liegende Hydranten für die Löschwasserversorgung schnee- und eisfrei halten.

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