IT-Fachanwalt Jochen Springer aus Uelzen warnt vor immensen Schuldenbergen durch illegale Tauschbörsen im Netz

Am Rande des Ruins per Mausklick

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Der Uelzener Fachanwalt für IT-Recht Jochen Springer kennt nur allzu gut die Gefahren und Risiken beim illegalen Herunterladen von Dateien aus dem Internet. Er betreut Dutzende Klienten, die nicht selten am Rande des Ruins stehen, weil sie von spezialisierten Anwälten zur Kasse gebeten werden.

Landkreis. Das Internet bietet unendlich viele Möglichkeiten für Nutzer an, sich zu informieren, Dateien herunterzuladen und sich auf sozialen Netzwerken wie beispielsweise Facebook darzustellen. Nicht selten, und oft ohne böse Absicht, handeln sie dabei widerrechtlich. Die Folge können extrem hohe Kosten sein.

Entweder, weil von den Rechteinhabern eingesetzte Anwälte allzu unbedarfte Internet-Nutzer ins Visier nehmen, oder weil durch mangelnde Schutzmaßnahmen auf dem eigenen PC Sicherheitslücken entstehen und dadurch beispielsweise Girokonten leergeräumt oder Benutzerkonten geknackt werden können. Der Fachanwalt für IT-Recht aus Uelzen, Jochen Springer, erklärt, worauf Nutzer unbedingt achten müssen und ob Eltern demnächst aufatmen können, wenn es um die Haftung für womöglich widerrechtliches Verhalten ihres Nachwuches geht.

Der Markt mit handlichen MP3- und Videoplayern sowie E-Readern boomt. Die Abspiel- und Lesegeräte gibt es in allen Größen, Farben und Formen. Sicher lagen auch im vergangenen Jahr wieder Hunderte davon unter Weihnachtsbäumen im Verbreitungsgebiet. Anschaffungskosten von bis zu 400 Euro sind marginal, vergleicht man sie mit den Kosten, die auf einen zukommen, wurde man dabei erwischt, Dateien wie beispielsweise MP3s illegal aus dem Netz heruntergeladen zu haben. „Die Schadensersatz-Forderungen bei Abmahnungen liegen derzeit zumeist um die 1000 Euro“, weiß Springer.

Der Uelzener Jurist betreut zahlreiche Betroffene aus dem Landkreis, die von spezialisierten Anwaltskanzleien zur Kasse gebeten werden. Zwei Kanzleien in Deutschland – Rasch und Kollegen aus Hamburg sowie die Kanzlei Waldorf Frommer aus München – sind bei den großen Musikverlagen unter Vertrag. Egal, ob Sony, Warner, EMI, Universal und die Neue Constantin, auch wer geschützte Werke dieser Labels illegal aus dem Netz lädt, läuft große Gefahr, Post von Anwaltskanzleien zu bekommen, ist sich Springer sicher.

Es gibt eine Vielzahl an Verlagen, aber auch an Einzelkünstlern, die allein oder über „DigiProtect“, die Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, zum Teil sehr aggressiv ihre Rechte durch Abmahnungen verfolgen. Auffällig geworden sei insbesondere Bushido „und alles, was sich auf ,Bravo Hits’ oder einer Reihe namens ,Dance Academy’ tummelt“, berichtet Springer.

Der illegale Austausch von Musikdateien im Internet ist einfach und vor allem geht dieser durch Breitbandverbindungen blitzschnell: Wer etwa Musikstücke aus dem Netz herunterladen möchte, gibt in so genannten Filesharing-Programmen den Titel oder Interpreten ein und bekommt sofort alle Angebote angezeigt. Ein Klick genügt, und schon beginnt der kostenlose, aber illegale Download. Das reine Herunterladen solcher Dateien war 2008 noch nicht rechtswidrig, so Springer. Wohl aber das öffentlich zugänglich Machen oder Verbreiten.

„Der Download ist in der Tat verboten, wird aber zur Zeit noch nicht verfolgt, weil die Rechtsverletzung nur dann nachgewiesen werden kann, wenn man zufällig eine Datei direkt von dem Rechteinhaber herunterlädt. Da diese aber zugleich selbst die Dateien anbieten und damit öffentlich zugänglich machen, haben sie für diese Rechtsverletzungen einen schweren Stand vor Gericht“, erläutert Springer dazu.

Fatal: Meist sind es Jugendliche, die illegal Dateien herunterladen – ohne Wissen der Eltern. Springer: „In 90 Prozent der Fälle sitzen nicht die, die heruntergeladen haben, bei mir im Büro.“ Beim illegalen Down-load von urheberrechtlich geschützten Dateien erwischt es nämlich meistens gerade nicht den Täter, sondern den Anschlussinhaber. Bei Minderjährigen oder jungen Erwachsenen, die noch zuhause wohnen, sind das üblicherweise die Eltern. Das gleiche gilt für Funknetzwerke (WLAN).

Deshalb lautet der kompromisslose Rat des Fachanwalts: „WLAN-Router müssen mindestens entsprechend den Vorgaben des Bundesgerichtshofs (BGH) gesichert sein!“ Ohne Schutz drohen womöglich Abmahnungen, wenn ein Dritter den Internetzugang für illegale Downloads nutzt. Ein Missachten kann bisweilen bizarre Folgen haben, auch in Uelzen: „Abgemahnte, bettlägerige Renter, sogar Abmahnungen gegen Tote hatte ich schon auf dem Schreibtisch“, sagt Springer.

Der BGH hat nun entschieden, dass Eltern unter Umständen nicht für den illegalen Datenaustausch ihres Nachwuchses haften, wenn sie ihn ausreichend über das Verbot einer Teilnahme an Tauschbörsen im Internet belehrt haben und keine konkreten Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen vorgelegen haben. Einige Stimmen sehen in diesem Urteil eine Schlappe für die Musikindustrie, die jeweils mehrere tausend Euro Schadenersatz und Anwaltsgebühren verlangte.

Fachanwalt Springer mahnt trotzdem zur Vorsicht. Denn die schriftliche Urteilsbegründung des BGH steht derzeit noch aus. Welche Maßnahmen Eltern zum Schutz vor illegalen Downloads ergreifen müssen und ob gebenenfalls die Kinder selbst haftbar gemacht werden können, bleibt abzuwarten. „Es kommt entscheidend darauf an, was der BGH in den Gründen zur Darlegungs- und Beweispflicht der Anschlussinhaber ausführt“, erläutert Springer.

Von Michael Koch

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