3372 Stimmen für Farina

Soll die Umbenennung der Farinastraße im „Am Stadtgut“ rückgängig gemacht werden? Die Bevölkerung muss darüber womöglich im Mai abstimmen. Foto: Ph. Schulze

Uelzen. 3327 Unterschriften umfasst die 180-seitige Liste, die Initiator Peter Lücke am Montag im Rathaus abgab. Von der Zahl her reicht das aus, um ein Bürgerbegehren zur Wiedereinführung des Namens Farinastraße in Gang zu setzen – dafür sind 2891 Stimmen nötig. Dennoch könnte es knapp werden für die Initiative. Denn um tatsächlich eine „Volksabstimmung“ unter den Uelzener Bürgern zu erreichen, dürften somit höchstens 434 ungültig sein – und ob das der Fall ist, prüft die Stadt jetzt.

„Das Ergebnis wird voraussichtlich nächste Woche vorliegen“, sagt Stadtsprecherin Ute Krüger. Dabei ist keineswegs sicher, dass die abgegebenen Listen für das Vorhaben auch ausreichen. Denn nicht alle Unterzeichner haben auch das vollständige Geburtsdatum und die komplette Adresse angegeben. „Die Erfahrungen solcher Aktionen zeigen, dass rund zehn Prozent ungültige Stimmen dabei sind. Somit müsste sich unser Einsatz gelohnt haben“, hofft Lücke.

Sollte die Initiative ausreichend Stimmen gesammelt haben, müsste die Stadt innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid für die Wiedereinführung des Straßennamens einleiten. „Dann würden wir unverzüglich tätig“, betonte gestern Bürgermeister Otto Lukat.

Der Stadtrat könnte dann auf seiner Sitzung am 11. April eine entsprechende Entscheidung fällen, schon im Mai würden dann die Bürger zur Wahl aufgerufen sein.

Allerdings will die Stadt für einen solchen Fall nicht wie bei anderen Wahlen 43 Wahllokale einrichten, sondern eine zentrale Abstimmungsmöglichkeit im Rathaus anbieten.

„Dort ist dann 14 Tage und auch am Sonntag geöffnet und dann hätte jeder Gelegenheit, seine Stimme abzugeben“, so Lukat.

Auf Stimmen sind die Initiatoren auch dringend angewiesen. Denn bei einer Abstimmung muss sich die Mehrheit der Teilnehmer, mindestens jedoch 7200 von ihnen, für die Wiedereinführung der Farinastraße aussprechen. Das wären die vorgeschriebenen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Insgesamt wären 28 900 Uelzener im Alter ab 16 Jahren zum Urnengang aufgerufen.

Angestoßen worden war die Straßennamen-Umbenennung von Stadtarchivar Dr. Reimer Egge, der die Rolle des früheren Uelzener Bürgermeisters Johann Maria Farina nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten kritisch beleuchtet hatte. Er hatte Farina in diesem Zusammenhang einen „tiefgreifenden Verlust des Rechtsbewusstseins“ attestiert.

Von Thomas Mitzlaff

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