SPD-Eklat und die Folgen: Stühlerücken in den Kreis-Ausschüssen?
Welche Folgen hat der politische Paukenschlag innerhalb der SPD-Kreistagsfraktion? Müssen jetzt Ausschüsse noch einmal „umgebaut“ werden?
Uelzen/Landkreis – Das Eine zieht das Andere nach sich: Mit den Austritten aus der SPD-Fraktion des Kreistages verändern sich die Mehrheitsverhältnisse, was wiederum dazu führen könnte, dass wenige Monate vor der Kommunalwahl die Ausschüsse und Gremien noch einmal neu besetzt werden müssen.
Die Uelzener Kreisverwaltung erklärt auf Nachfrage: „Ein Gremium muss neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen des Kreistages entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.“ Ob angesichts der noch kurzen Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode – 31. Oktober – solche Anträge für die Gremien des Kreistages gestellt werden, bleibe abzuwarten.
Neue Mehrheiten im Uelzener Kreistag
Der Kreistag zählt 43 Mitglieder. Mit den erklärten Austritten von Andreas Dobslaw, Peter Hallier und Andreas Bersiel schrumpft die SPD-Fraktion von elf auf acht Sitze zusammen. Weil die drei Politiker mitteilten, dass sie sich für die restlichen Monate in der Legislaturperiode der UWG anschließen, zählt diese Fraktion künftig sieben Sitze und ist damit die drittstärkste Kraft im Kreistag. Die Grünen rutschen auf Platz vier, was die Fraktionsstärke im Uelzener Kreistag betrifft.
Zu den Austritten war es im Zusammenhang mit dem Aufstellen von Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 12. September gekommen. Vor und während der Wahlkreiskonferenz im Bad Bevensener Kurhaus am Freitag vor einer Woche kam es zu innerparteilichen Zerwürfnissen.
Eine weitere Wahlkreiskonferenz?
In diesen Zusammenhang erklärten Andreas Dobslaw und Peter Hallier auch, dass sie nicht mehr für die SPD bei der Kommunalwahl antreten werden. Gleiches kündigte auch Birgit Markert an. Diese drei waren die Erstplatzierten auf der Kandidatenliste des Wahlbereiches Aue, Suderburg, Rosche. Diese Liste bestand ursprünglich aus acht Kandidaten und zählt jetzt noch fünf Bewerber.
Der Vorsitzende des SPD- Unterbezirks, Jan Henner Putzier, sagte gegenüber der AZ, dass er dem Vorstand eine weitere Wahlkreiskonferenz vorschlagen werde. Bei dieser könnten dann für die weggefallenen Kandidaten neue Bewerber bestimmt werden. Bis Ende Juli bleibe seinen Erkenntnissen nach Zeit, um Kandidaten zu benennen. Die Kommunalwahl in Niedersachsen ist für den 12. September angesetzt, dabei wird auch der Kreistag neu besetzt.