Gewerbesteuer-Einbußen reißen Loch in den Soltendiecker Etat / Straßensanierung wird verschoben

Unerwartet in den roten Zahlen

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Löcher und Risse klaffen im Ostedter Weg in Bockholt. Doch der Gemeinde Soltendieck fehlt derzeit das Geld für eine Straßensanierung. Deshalb sollen die Arbeiten, ebenso wie zwei Investitionen in Varbitz und Thielitz, auf 2019 verschoben werden.

Soltendieck. So hatten sich Politik und Verwaltung das nicht vorgestellt. Eigentlich sollte der Haushalt 2018 der Gemeinde Soltendieck einen Überschuss von 67 Euro ausweisen.

Doch weil die Gewerbesteuer-Einnahmen deutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben, wird der Etat in die roten Zahlen rutschen. Mitte Oktober lag das prognostizierte Defizit bei rund 54 000 Euro, berichtete Gemeindedirektor Michael Müller. Deshalb hat der Rat jetzt beschlossen, mehrere für 2018 geplante Investitionen ins nächste Jahr zu verschieben.

Beim Gewerbesteuer-Aufkommen liege die Gemeinde derzeit rund 100 000 Euro unter dem Ansatz, teilte Müller in der jüngsten Ratssitzung mit. „Ich hoffe aber, dass wir in den nächsten Wochen noch weitere Bescheide über Gewerbesteuer-Zahlungen bekommen.“ Erfreulich sei hingegen, dass die Einnahmen bei der Einkommen- und der Umsatzsteuer aktuell höher als prognostiziert seien.

Joseph Zettelmaier

Wie kann Soltendieck nun gegensteuern? Eine weitere Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer könne den Bürgern und Betrieben nicht zugemutet werden, sagte Müller. „Steuermäßig ist die Gemeinde ausgereizt.“ Stattdessen sollen drei Investitionen auf 2019 verschoben werden: die Erneuerung eines Grabendurchlasses in Varbitz sowie die Sanierung der Straßendecke in Thielitz und am Ostedter Weg in Bockholt. Dort klaffen Krater, Risse und Rillen in der Fahrbahn. „Diese Löcher sind extrem. Warum wird da nicht ein bisschen Geld in die Hand genommen?“, wollte Hans-Jürgen Koch (WGA) mit Blick auf die Situation in Bockholt wissen. Der Gemeinde sei das bewusst, sie habe aber derzeit kein Geld für eine Straßensanierung, erklärte Bürgermeister Joseph Zettelmaier (WGA).

„Habt Ihr einen Plan B, wenn sich die Gemeinde überhaupt nicht mehr trägt in den nächsten Jahren?“, wollte Koch wissen. Einen solchen Plan gebe es nicht, erwiderte Zettelmaier. „Dass wir einen schmalen Grat haben, wissen wir schon seit Jahren.“ Durch den Gewerbesteuer-Einbruch sei jetzt eine Sondersituation eingetreten. Allerdings habe die Gemeinde in den vergangenen Jahren ihre Fehlbeträge fast vollständig abgebaut.

Auch die Samtgemeinde Aue müsse ihren Gürtel enger schneller, forderte Torsten Arends (WGA). „Ernsthaft gespart wurde in der Samtgemeinde nie“, kritisierte er und schlug vor, über den Erhalt von Schulen und Feuerwehren nachzudenken. Dem pflichtete Walter Saß (WGA) bei. Aus den Gemeinden sei finanziell „nichts mehr rauszuquetschen“. Das gehe nur über die Samtgemeinde. „Da muss man auch mal heilige Kühe schlachten und auf irgendwas verzichten“, sagte Saß.

Vor Schwarzmalerei warnte jedoch Herbert Rathje (SPD). Und er nannte ein positives Beispiel: „Der Förderverein Waldbad in Bad Bodenteich ist sehr aktiv und hilft mit, das Defizit der Samtgemeinde zu reduzieren.“

Von Bernd Schossadowski

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