Fördermittel fließen nur schleppend

Samtgemeinde Rosche wartet noch auf 565.000 Euro für ihre Klärschlamm-Anlage

Eines der insgesamt drei Klärschlamm-Becken der neuen Vererdungsanlage in Rosche. Noch immer sind dafür nicht alle Fördermittel geflossen. FotoS: SCHOSSADOWSKI
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Eines der insgesamt drei Klärschlamm-Becken der neuen Vererdungsanlage in Rosche. Noch immer sind dafür nicht alle Fördermittel geflossen.

Rosche – Auf diesen Tag hatte die Samtgemeinde Rosche lange gewartet: Die neue Vererdungsanlage für Klärschlamm – sie befindet sich auf dem Gelände der Roscher Kläranlage – ist jetzt fertiggestellt. Letzte Arbeiten wurden vor einigen Tagen ausgeführt.

Das berichtete der stellvertretende Verwaltungschef Rolf Musik während der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates Rosche.

Rolf Musik, Vize-Verwaltungschef

Die Gesamtinvestition für den Bau der drei mit Schilf bewachsenen Vererdungs- becken beläuft sich auf mehr als 1,3 Millionen Euro. Zur Freude der Samtgemeinde wurden üppige Fördergelder bewilligt. 650 000 Euro hat die NBank aus einem Fördertopf der EU zugesagt, weitere 587 000 Euro steuert das Land Niedersachsen als Co-Finanzierungsmittel bei. Das entspricht einer Förderquote von 90 Prozent. Die angekündigten Zuschüsse fließen ratenweise.

Doch es gibt einen Wermutstropfen: „Die Mittel werden von der NBank ziemlich träge ausgezahlt“, bedauerte Musik. Die Samtgemeinde habe 2018 und 2019 zwei Teilbeträge abgerufen, doch die Überweisung der Gelder sei erst fünf bis sechs Monate später erfolgt. „Es gibt viel zu lange Bearbeitungszeiten“, berichtete Musik.

Knapp ein Drittel der von der NBank zugesagten Fördersumme sei jetzt noch offen. Würden die noch ausstehenden Co-Finanzierungsmittel des Landes hinzugerechnet, warte die Samtgemeinde aktuell auf Zuschüsse von insgesamt rund 565 000 Euro. „Wir würden uns freuen, wenn diese Fördermittel zeitnah fließen würden“, sagte Musik.

Für die Kommune sei das keine einfache Situation. „Die Samtgemeinde muss solche Investitionen durch Liquiditätskredite vorfinanzieren. Das schränkt unseren Handlungsspielraum ein“, gab Musik zu bedenken. Trotz allem ist er über die zugesagte Förderquote von 90 Prozent hoch erfreut. Sein Fazit: „Das ist ein Riesengeschenk für uns.“

Für den Zeitverzug bei der Auszahlung der Mittel durch die NBank gebe es Gründe, erklärt deren Pressesprecher Bernd Pütz auf AZ-Nachfrage. Der erste Teilbetrag über 225 000 Euro sei von der Samtgemeinde Rosche im Dezember 2018 angefordert und im Mai 2019 überwiesen worden. „Wir hatten die Samtgemeinde zwischenzeitlich gebeten, uns fehlende Unterlagen dazu nachzureichen“, sagt Pütz. Außerdem habe es noch Fragen seitens der NBank gegeben, die die Samtgemeinde noch habe beantworten müssen.

Den zweiten Teilbetrag über 222 000 Euro habe die Samtgemeinde im November 2019 angefordert. Die Mittel seien im April 2020 überwiesen worden. Möglicherweise habe die Weihnachtszeit die Prüfung der Unterlagen und die Bearbeitung durch die NBank verzögert, mutmaßt Pütz.

„Jetzt fehlt nur noch eine letzte Tranche in Höhe von 203 000 Euro“, erklärt er. „Hierfür haben wir von der Samtgemeinde Rosche aber noch keine Mittelanforderung erhalten.“ Die NBank sei bestrebt, den Restbetrag der Fördersumme dann zeitnah auszuzahlen.

VON BERND SCHOSSADOWSKI

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