Kein Geld aus Zukunftsvertrag für die Samtgemeinde Rosche / Größe nicht zukunftsfähig

Kooperation ist empfehlenswert

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Im Gasthaus Dehrmann in Bahnsen informierte Friedhelm Ottens die Mitglieder der Samtgemeinde Suderburg über den Entschuldungsvertrag.

Rosche. Dass die Samtgemeinde Rosche keine Einheitsgemeinde gebildet hat, kann Friedhelm Ottens vom Innenministerium der Kommune nicht vorwerfen. Die Roscher bekommen keine Entschuldungshilfe aus dem Zukunftsvertrag wie beispielsweise der Landkreis Uelzen (die AZ berichtete).

Der Hauptgrund für die Ablehnung der Entschuldungshilfe ist die Größe der Samtgemeinde. Sie ist zu klein. Nur Kommunen, die „eine wesentliche Verbesserung der Leistungsfähigkeit“, beispielsweise durch eine Fusion oder die Umbildung zu einer Einheitsgemeinde, erreichen, werden belohnt. Im Gegenzug müssen sie sparen. „Nur den Gürtel enger zu schnallen – da hat das Land Skepsis“, sagt Ottens. Er empfiehlt der Samtgemeinde Rosche, über die Organisation nachzudenken. „Den Landkreis Uelzen hielten wir für zukunftsfähig, auch weil der Ergebnishaushalt ausgeglichen werden kann.“ Doch der Landkreis ist angehalten, auch künftig Diskussionen über die Struktur zu führen. „Wir denken derzeit auch nach, wie wir die Finanzen der Gemeinde Suhlendorf verbessern können“, sagt Ottens, ohne konkrete Pläne zu verraten.

Der Mitarbeiter des Ministeriums hat das Gefühl, dass in der Samtgemeinde Rosche Politik und Verwaltung über Strukturveränderungen auch künftig nachdenken werden. Er hält die Kooperationen mit den benachbarten Kommunen für empfehlenswert. Auch weitere Fusionen seien nicht ausgeschlossen. „Wir sind in einer freiwilligen Phase. Die Gemeinden müssen sich natürlich einig sein“, betont Ottens. Zur Samtgemeinde Suderburg, deren Vertreter noch auf das Ergebnis ihres Antrags auf Entschuldungshilfe warten, wollte Ottens sich gegenüber der AZ nicht äußern. „Die Ergebnisse stehen noch nicht fest.“

Von Jörn Nolting

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