Samtgemeinden Aue und Rosche sollen für Entschuldung zusammenwachsen

SPD fordert Südkreis-Fusion

Uelzen/Rosche/Wrestedt. Die Samtgemeinde (SG) Aue besteht noch nicht mal ein Jahr und ist noch im Prozess des Zusammenwachsens.

Und in der SG Rosche hat das Roscher SPD-Ratsmitglied Marc Westedt gerade erst seine Bitterkeit über die Gemeinden Oetzen und Suhlendorf geäußert, die gegen eine Einheitsgemeinde Rosche gestimmt und sie damit verhindert hätten.

Das alles könnte bald schon Schnee von gestern sein. Denn nun haben die SPD-Vorsitzenden der jeweiligen SG-Ratsfraktionen, Andreas Dobslaw für Aue und Jürgen Peter Hallier für Rosche, einen Antrag an ihre SG-Bürgermeister geschickt, der es in sich hat: Die Samtgemeinden sollen fusionieren. Arbeitstitel des daraus entstehenden Gebildes soll „Samtgemeinde Südkreis Uelzen“ sein. Auch Suderburg könne ein dritter Fusionspartner sein, stellen Dobslaw und Hallier fest.

Wenn fusioniert werde, könne es eine Entschuldungshilfe des Landes Niedersachsen aus einem Zukunftsvertrag geben.

Wenn es denn so kommen soll, drängt die Zeit. Denn nur bis zum 31. März 2013 bestehe die Möglichkeit, beim Land einen entsprechenden Antrag auf Fusion und Zukunftsvertrag einzubringen.

Die Anträge für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen, die an die SG-Bürgermeister gegangen sind, unterscheiden sich nur leicht.

Während der Brief, der von Dobslaw beim Auer Amtschef Harald Benecke eingegangen ist, lediglich Strukturveränderungen als Notwendigkeit erklärt, legt der Brief, den Jürgen Peter Hallier aus Rosche seinem obersten Verwalter Herbert Rätzmann vorlegt, nochmals den Finger in die Wunde: „Bekanntlich haben die Gemeinden Suhlendorf und Oetzen in der letzten Wahlperiode verhindert, dass die Samtgemeinde Rosche zu einer Einheitsgemeinde verschmolz“, steht da. Warum, darüber spekuliere man nicht. Tatsache sei, dass seitdem keine Bedarfszuweisungen aus Hannover nach Rosche geflossen seien. „Ebenso fließt natürlich nicht die massive Entschuldungshilfe, die uns finanziell auf ganz andere Füße gestellt hätte“, heißt es weiter in dem Brief. Das laufe ganz nach dem Motto „Kein Geld für keine Zukunft“. Stattdessen werde der Haushalt zunehmend „stranguliert“, es gebe einen „Investitionsstau“, der nicht mehr zu bewältigen sei.

Also soll nun diese Fusion her, finden die beiden Sozialdemokraten, die Fraktionsvorsitzende ihrer Fraktionen im SG-Rat sind und beide im Kreistag sitzen. Der Antrag sei ein gemeinsamer Beschluss aller SPD-Fraktionen in den Samtgemeinden und Gemeinden.

Als weitere Gründe für eine Fusion geben sie an, dass die möglicherweise entstehende Samtgemeinde Südkreis mit ihrer Größe in der Lage sein werde, die eigenen Interessen besser zu vertreten. Weiterhin bestehe die Möglichkeit, so heißt es, „vorhandene Sparpotenziale auszuschöpfen und so die kommunale Eigenständigkeit zurückzuerlangen“.

Nach Informationen von Dobslaw und Hallier gebe es von Seiten des Innenministeriums Niedersachsen die Möglichkeit, die Fusion der beiden Samtgemeinden noch zeitgerecht zum Stichtag 31. März vertraglich zu regeln und die eigentliche Fusion dann zur nächsten Kommunalwahl 2016 umzusetzen.

In einer ersten Stellungnahme am Rande des gestrigen Kreistages äußerte sich Heinz-Hermann Schulze, Fraktionschef der CDU im SG-Rat Aue, nicht ablehnend. Grundsätzlich stehe man dem Thema offen gegenüber, müsse aber bedenken, dass man in der SG Aue noch im Prozess der Fusion von Wrestedt und Bodenteich sei. „Wichtig ist, dass das die Bürger und Gemeinden selber mittragen“, sagte er.

Von Kai Hasse

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