Rolle rückwärts in der Atompolitik

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Jürgen Köhler-Götze

Von Jürgen Köhler-Götze. Bis hin zu Adenauers „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ muss man zurückdenken, will man eine ähnliche Rolle rückwärts finden wie die der Bundesregierung in den letzten Tagen.

Noch vor einem halben Jahr waren die Atomkraftwerke in Deutschland sicher. Vor sechs Monaten noch drohte Deutschland der Blackout, jetzt gehen Atomkraftwerke reihenweise vom Netz und der Fernseher läuft nach wie vor und die Kerzenhersteller verzeichnen keineswegs steigende Umsätze. Das Restrisiko ist keine statistische Größe mehr, Atomkraftwerke explodieren in Serie.

Auch eine ganze Woche nach dem Erdbeben muten die Versuche, die Atomkraftwerke zu löschen, hilflos an. Ebenso hilflos wie die Versuche der Bundesregierung, mit ihrer Kehrtwende in Sachen Atompolitik, bevorstehende Landtagswahlen zu retten. Denn eine echte Kehrtwende kann man bei einem Moratorium, das auf drei Monate befristet ist, nicht ausmachen. Zumal die Laufzeiten der Atomkraftwerke, die jetzt vielleicht stillgelegt werden, auf die noch weiterlaufenden Atomkraftwerke übertragen werden können.

Damit hätten wir in Deutschland Atomkraftwerke, die bis zum Jahr 2050 laufen. Atomkraftwerke des gleichen Typs, wie sie in diesen Tagen in Japan reihenweise durchbrennen. Atomkraftwerke, von denen die Bundesregierung noch vor wenigen Monaten behauptet hatte, sie seien sicher. Der Expertenbericht, den die Bundesregierung vor der Laufzeitverlängerung in Auftrag gegeben hatte, ist vor zwei Wochen in seiner Langfassung veröffentlicht worden. Ohne die Katastrophe in Japan wäre der wohl kaum zur Kenntnis genommen worden.

Dort benennen die Experten präzise die Sicherheitsmängel der deutschen Atomkraftwerke. Gelesen worden ist der Bericht offenbar nicht. Und mehr noch: Die Experten rechnen der Bundesregierung vor, in welchem Zeitraum ein Atomausstieg möglich wäre. Wenn man es denn wirklich wolle, bis zum Jahr 2015, sagen die Experten. Und sie zeigen detailliert auf, was dazu getan werden muss. Die Bundesregierung weiß also, dass und wie die Nutzung regenerativer Energien ausgebaut werden muss, und zwar ohne eine Vermaisung der Landschaft. Und immer noch ist Gorleben der einzige Endlagerstandort, der untersucht wird.

Es gibt viel zu tun, Frau Merkel, packen sie es an, damit wir uns wieder mit Problemen wie Schulpolitik, Innenstadtentwicklung undWasserpreisen beschäftigen können. Wichtig sind die nämlich auch.

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