Niemann: „Querspange weiter fraglich

Die Planungen für die ersten beiden Abschnitte der B190n werden in Kürze in Angriff genommen (siehe AZ vom 7. August). Dazu schreibt Eckehard Niemann, Pressesprecher des Dachverbandes der 35 Bügerinitiativen gegen die A39, aus Bienenbüttel:

Durch den Artikel könnte der Eindruck entstanden sein, die B 190n oder gar der ganze Autobahn-"Hosenträger" aus A14, A39 und Querspange seien demnächst baureif. Dem ist aber nicht so: Es geht derzeit lediglich um die "Landesplanerische Abstimmung", die das Raumordnungsverfahren auf Landesebene abschließt und in der das Land (das ja im Auftrag des Bundes diese Bundesfernstraße durchplanen und prüfen soll) den – letztlich entscheidungsbefugten – Bund über die bisher erfolgte Planung informiert. Deshalb geht jetzt eine "Landesplanerische Feststellung" erst einmal nach Berlin (zum Bundesverkehrsministerium und Bundesumweltministerium) zum "Linienbestimmungs-Verfahren", in dem die Planung des Landes auf Fehler oder Versäuminisse hin untersucht wird. Sollte die eventuelle "Linienbestimmung" für die Querspange (vermutlich nach mehr als sechs Monaten) tatsächlich ohne neue Auflagen erfolgen, dann könnten die Planer in Sachsen-Anhalt an die weitere Feinplanung der B 190n gehen. Diese Vorarbeiten würden aber vermutlich mehrere Jahre dauern, ehe es dann – vermutlich erst nach 2011 – zur Eröfffnung des förmlichen Planfeststellungsverfahrens käme, das vermutlich auch noch zirka zwei Jahre in Anspruch nehmen würde. Erst danach könnte die offizielle Planfeststellung erfolgen, erst dann dürfte dagegen geklagt werden, was zu erheblichen weiteren Verzögerungen führen könnte.

Selbst wenn die verwaltungsinternen Planungen alle diese Abfolgen durchschritten hätten, wäre damit noch nichts über die politische und finanzielle Umsetzung gesagt: Der Haushalt des Bundesverkehrsministeriums bzw. der so genannte vordringliche Bedarf des Bundsverkehrswegeplans ist bei weitem und chronisch unterfinanziert. Und im Falle der B190n kommt noch folgendes hinzu: Die A14 scheint allein schon wegen der Verdoppelung der Baukosten nicht realisierbar, für die A39 wird sicher Ähnliches gelten. Und vor allem gibt es ja auch noch einen außerordentlich erfolgreichen Widerstand vor Ort gegen die A39, die B 190n und auch die A14. Klar ist auch: Die Realisierbarkeit bzw. Nichtrealisierbarkeit der Querspange B190n hängt entscheidend von den beiden anderen Teilen des "Autobahn-Hosenträgers" (also derA14 und der A39) ab.

Erschienen: 14.08.2008: saw / TZ / Seite:2

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