Klosterflecken erinnert säumige Bürger an Räum- oder Reinigungspflicht

Ebstorf zeigt die rote Karte

Ebstorfs Gemeindedirektor Hans-Peter Hauschild mit gelber und roter Karte, mit denen säumige Eigentümer an die Reinigungspflicht erinnert werden sollen.
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Ebstorfs Gemeindedirektor Hans-Peter Hauschild mit gelber und roter Karte, mit denen säumige Eigentümer an die Reinigungspflicht erinnert werden sollen.
  • Gerhard Sternitzke
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Die Idee stammt aus dem Sport: Wer sich nicht an die Spielregeln hält, sieht die gelbe Karte. Wer sich dadurch nicht beeindrucken lässt oder grob unsportlich handelt, handelt sich die rote Karte ein.

Ebstorf – Was auf dem Spielfeld funktioniert, soll jetzt im Klosterflecken Ebstorf säumige Bürger auf sanfte Weise an ihre Straßenreinigungs- und Räumpflicht vor dem eigenen Grundstück erinnern.

„Die Karten sind als freundliche Erinnerung gedacht und enthalten keinerlei Androhung weiterer Maßnahmen“, erklärt Gemeindedirektor Hans-Peter Hauschild. „Hierbei geht es der Verwaltung darum, die Betroffenen auf freundliche Art und Weise daran zu erinnern, dass sie es noch nicht geschafft haben, vor ihrem Grundstück alles in Ordnung zu bringen oder ihr Fahrzeug ohne Berechtigung auf einem Behindertenparkplatz abgestellt haben.“

Zunächst wurden insgesamt 250 gelbe und rote Karten gedruckt, die ab März bei Bedarf an Grundstücksbesitzer, Mieter oder Autohalter verschickt werden. Auf der Vorderseite wird angekreuzt, welches Problem festgestellt wurde. Auf der Rückseite ist Platz für zusätzliche Mitteilungen. Die Idee hatte Bürgermeister Heiko Senking (UWG), der gleichzeitig Vorsitzender des TuS Ebstorf ist.

Anlass der Aktion ist eine Liste von 15 Grundstücken, vor denen die Reinigungspflicht offenbar deutlich vernachlässigt wurde. Mal war die Gosse verkrautet oder voller Laub, mal hingen Zweige in den Weg. Festgestellt wurden sie im Herbst von der Abteilung für Orts- und Grünpflege des Klosterfleckens. „Da gucken wir mal im Frühjahr nach, ob das erledigt ist“, kündigt Hauschild an.

Grundsätzlich muss laut der Straßenreinigungssatzung der Fußweg in 1,50 Meter Breite sowie die Straße bis zur Mitte gefegt und gegebenenfalls die Rabatte saubergehalten werden. Im Winter muss der Fußweg geräumt und bei Bedarf gestreut werden. Dabei geht es nicht um Äußerlichkeiten, betont Hauschild. „Radfahrer bekommen überhängende Zweige ins Gesicht. Verkehrsschilder werden verdeckt“, betont der Gemeindedirektor und ergänzt: „Wenn die Gosse voller Laub ist, dann wird es bei Regenfällen in den nächsten Gulli geschwemmt und verstopft ihn.“

Dass einige Bürger ihren Pflichten nicht nachkommen, sei auch ärgerlich für die anderen, die sich an die Satzung halten würden. „Wir versenden zuerst die gelbe Karte. Sollte sich nach zirka vier Wochen noch nichts geändert haben, kommt die rote Karte“, erläutert Hauschild. „Nach weiteren zirka vier Wochen würden wir dann das zuständige Ordnungsamt der Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf benachrichtigen.“ Dann ist auch ein Bußgeld möglich.

Angeschrieben werden sowohl Grundeigentümer als auch Mieter. Grundsätzlich liegt die Reinigungspflicht beim Eigentümer. Häufig wird sie aber per Mietvertrag auf die Bewohner übertragen. Auf den Karten sind auch Mailkontakt und Telefonnummer der Verwaltung im Ebstorfer Rathaus angegeben, so dass Bürger bei Unklarheiten oder für Absprachen direkt Kontakt aufnehmen können.

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