Gespräche zum Projekt laufen seit 2015

Wann kommt der Windpark in Wulfstorf?

Auf dieser Fläche bei Wulfstorf soll der Bürgerwindpark mit zwei Windrädern entstehen.
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Auf dieser Fläche bei Wulfstorf soll der Bürgerwindpark mit zwei Windrädern entstehen. Doch das Projekt gerät immer wieder ins Stocken. Ein Knackpunkt war zuletzt die fehlende verkehrliche Erschließung.
  • Daniel Bieling
    VonDaniel Bieling
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Wulfstorf – Wie geht es weiter mit dem Windpark bei Wulfstorf? Im Januar 2016 stellte die AZ erstmals die Pläne der Landwirte Hans-Wilhelm Giere und Harald Otter vor, nahe des Bienenbütteler Ortsteils Windräder zu errichten. Derzeit sind zwei Windräder mit einer Gesamthöhe von jeweils 240 Metern geplant.

Viel getan hat sich auf der Fläche seitdem nicht. Dafür brodelte es hinter den Kulissen, denn das Projekt geriet immer wieder ins Stocken. Erst mussten Giere und Otter um die Zukunft ihres Projekts bangen, nachdem das Bundeswirtschaftsministerium 2016 Neuregelungen bezüglich der Vergütungen und Ausschreibungen von Windparks geplant hatte, dann musste 2019 geprüft werden, ob Seeadler das betroffene Gebiet befliegen.

Gemeinde versagte Einvernehmen

Am 7. Mai 2020 forderte der Landkreis Uelzen als Genehmigungsbehörde schließlich im Zuge des Genehmigungsverfahrens die Gemeinde Bienenbüttel zu einer Stellungnahme auf. Nach mehrmaliger Fristverlängerung versagte die Gemeinde schließlich am 8. September 2020 ihr Einvernehmen für den Windpark. Laut einem Schreiben des Landkreises, das der AZ vorliegt, wurde von Bienenbüttel die fehlende verkehrliche Erschließung als Grund angegeben.

Der Standort der zwei geplanten Windkraftanlagen befindet sich im Außenbereich Wulfstorfs. Damit gilt das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises, wonach die Zulässigkeit der Anlagen gegeben ist.

Die Erschließung der fraglichen Fläche soll über die Kreisstraße 42 und über ein privates Flurstück erfolgen. „Zuwegungen, die sich im Eigentum der Gemeinde Bienenbüttel befinden, werden für die Erschließung antragsgemäß nicht genutzt“, heißt es in der Mitteilung des Landkreises. Die Entscheidung über die verkehrliche Erschließung liege beim Landkreis Uelzen. Weiter heißt es: „Die Gemeinde Bienenbüttel ist in diesem Einzelfall in der Frage der verkehrlichen Erschließung nicht betroffen und daher nicht berechtigt, aus diesem Grund das Einvernehmen zu versagen.“ Diese werde dann vom Landkreis ersetzt.

Antrag im September 2020 noch nicht genehmigungsfähig

Zur Frage, warum das Einvernehmen versagt wurde, berichtet Bienenbüttels Bauamtsleiterin Inga Heitmann, dass der Antrag im September 2020 noch nicht genehmigungsfähig gewesen sei. Es hätten noch nicht alle Stellungnahmen der Beteiligten vorgelegen. Zudem sei nicht abzusehen gewesen, „ob und welche Veränderungen gegebenenfalls in den Antragsunterlagen noch vorgenommen werden“. Damit sei auch nicht klar gewesen, in welcher Form die Gemeinde Bienenbüttel betroffen sein würde. „Seitens der Gemeinde erfolgte im April dieses Jahres eine positive Stellungnahme unter der Berücksichtigung, dass eine vertragliche Vereinbarung zu schließen ist“, so Heitmann weiter.

Regelungsbedarf mit der Gemeinde gab es auch laut Hans-Wilhelm Giere noch für drei gemeindeeigene Flurstücke wegen einer dort entlangzuführenden Kabeltrasse. Hier sei ein städtebaulicher Vertrag verhandelt worden, sagt Giere.

Zustimmung im Verwaltungsausschuss

Dieser war am Donnerstag auch Thema im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss – wo man einer entsprechenden Vereinbarung zustimmte. „Seitens des Rates wurden einige Regelungsinhalte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beschlossen, die mit dem Windparkbetreiber vereinbart werden sollten“, erläutert Heitmann die Notwendigkeit eines städtebaulichen Vertrags. „In Abstimmung mit dem Windparkbetreiber ist der Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung das geeignetste Instrument.“ Auf eine Bauleitplanung habe der Rat zugunsten der Windparkbetreiber verzichtet.

Nach der voraussichtlichen Einigung mit der Gemeinde warten Hans-Wilhelm Giere und Harald Otter noch auf das Ergebnis der Ausschreibung durch die Bundesnetzagentur. Laut Giere ist bei einem positiven Entscheid ein Baubeginn 2022 geplant, sodass die Windkraftanlagen Anfang 2023 fertiggestellt sein könnten.

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