Gemeinde Bienenbüttel verabschiedet Haushalt 2015 / Grüne sprechen von Konzeptlosigkeit

Streit um das Tempo

Bienenbüttel. Weniger um die Zahlen als um das Tempo, mit dem der Haushalt 2015 beschlossen werden sollte, ging es noch einmal zwei Tage vor Heiligabend im Bienenbütteler Gemeinderat. „Wir geben hoppla-hopp das Geld aus“, kritisierte Reinhard Schelle-Grote (Grüne).

„Es ist ein konzeptloses Dahinwursteln. “ So gebe es nicht eine einzige Zielvereinbarung im neuen Haushalt. Positiv sei aber der ausgeglichene Haushalt.

Drei der vier grünen Ratsmitglieder und Stefan Waltje stimmten mit Nein. Thomas Weigelt (Grüne) begründete seine Zustimmung damit, dass er eine Verantwortung für Bienenbüttel habe.

CDU und Kommunalpolitische Alternative (KA) hatten für die Verweigerungshaltung der Grünen wenig Verständnis. „Im Ausschuss habt ihr zugestimmt, jetzt nicht mehr“, warf ihnen Udo Hinrichs (CDU) vor. „Und ihr seid in vielen Sachen einfach nicht greifbar.“ Dr. Heike Schweer (CDU) hatte noch einmal betont, dass die Hand der CDU ausgestreckt bleibe. Man wolle die Gemeinde gemeinsam mit allen Parteien im Rat voranbringen, meinte auch Diana Wendt-Dittmer (KA).

Arnold Witthöft (SPD) sah die Verantwortung für die Meinungsverschiedenheit auf beiden Seiten: „Es liegt nicht an einer Partei.“ [...]

Von Lars Lohmann

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