Bienenbütteler Grüne kritisieren enge Termine bis vor Weihnachten

Ratsleute in Zeitdruck

+
Über den Zeitdruck bei den Haushaltsberatungen in Bienenbüttel ist es zum Streit gekommen.

stk Bienenbüttel. Heute: Schulausschuss, morgen: Sozialausschuss, Donnerstag: Bauausschuss 15. Dezember: Finanzausschuss, 17. Dezember: Verwaltungsausschuss – die Mitglieder des Bienenbütteler Gemeinderats haben einen straffen Zeitplan für die Beratung des Haushalts, der schließlich am 22. Dezember beschlossen werden soll.

Über das Tempo der Beratungen gab es jetzt Streit. Ein Antrag der Grünen, die Haushaltssitzung zu verschieben, wurde abgelehnt. In Briefen an den Ratsvorsitzenden und die Vorsitzenden von CDU und Kommunalpolitischer Initiative (KA), Christopher Tieding und Hans-Jürgen Franke, macht Grünen-Chef Reinhard Schelle-Grote seinem Ärger Luft.

„Wir haben darauf hingewiesen, dass dies ein sehr familienfeindlicher Termin ist“, berichtet Schelle-Grote der AZ. „Gerade in der Vorweihnachtszeit sind die meisten Menschen mit anderen Dingen als dem Haushalt einer Gemeinde beschäftigt. Aus unserer Sicht besteht auch kein Grund für diese Terminhetze.“ Damit sei ein Tabu gebrochen, Termine nicht in die letzten Tage vor Weihnachten und in die Kar-Woche zu legen. Das Wohl und Wehe der Gemeinde hänge nicht davon ab, ob der Haushalt im Dezember oder, wie von den Grünen vorgeschlagen, im Januar verabschiedet werden.

Von Gerhard Sternitzke

Lesen Sie mehr dazu im E-Paper und in der gedruckten AZ.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare