Mehr Kosten für Abwasser und Straßenreinigung in Bienenbüttel / Gebühren aber unverändert

Zehren vom Überschuss

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Die Straßenreinigung und auch die Abwasserbeseitigung werden teurer in Bienenbüttel. Bevor aber die Beiträge angehoben werden, sollen Überschüsse abgebaut werden.

Bienenbüttel. Einen geringeren Betrag als eigentlich notwendig werden Bienenbütteler im kommenden Jahr für die Abwassergebühren zahlen. So lautet eine Empfehlung des Wirtschaftsausschusses der Einheitsgemeinde für den Gemeinderat.

2,60 Euro pro Kubikmeter (qm) sollen es demnach werden – tatsächlich gebraucht werden 2,62 Euro. Der Grund dafür, dass der Ausschuss dennoch den niedrigeren – und bisher bestehenden – Betrag wählte, ist ein erwirtschafteter Überschuss.

Eine lange Kolonne von Zahlen präsentierte Frank Hagel, Kämmerer der Einheitsgemeinde, den Ausschussmitgliedern. Die Kosten summierten sich auf 694 100 Euro. Umgelegt auf die Abwassermenge von 265 000 qm ergäben das 2,62 Euro/qm. Allerdings: Die Gemeinde geht von einem Überschuss von 58 000 Euro aus dem laufenden Jahr aus.

„Wenn wir einen geringeren Beitrag wählen“, erklärte der Kämmerer, „reduzieren wir unseren Überschuss.“ Denn, wie der Ausschussvorsitzende Mathias Jeßen weiter erklärte, sollten Gebühren nur kostendeckend sein – nicht gewinnbringend. Und da setzte Hagel an: Statt auf den eigentlich benötigten Beitrag aufzusatteln, bleibt man beim geringeren Beitrag, bis der Überschuss abgebaut ist. Die Nachfrage aus dem Ausschuss, ob dann nach dem Abbau des Überschusses – voraussichtlich ab dem Jahr 2015 – von einer Kostensteigerung auszugehen sein, bejahte er. Der Ausschuss stimmte dem Plan aber einstimmig zu.

Ähnlich sieht es bei der Berechnung der Gebühren für die Straßenreinigung aus. Hier geht die Finanzplanung ebenfalls von einem Überschuss aus – etwa 2000 Euro habe man in dem Zeitraum 2012/13 mehr eingenommen als man brauchte. Auch sie sollen zunächst genutzt werden, um steigende Kosten abzufedern. Steigende Kosten gibt es durch ein neues Unternehmen, das mit der Straßenreinigung beauftragt wurde: Mitte 2013 musste die Straßenreinigung neu ausgeschrieben werden, da das beauftragte Unternehmen Insolvenz angemeldet hatte. Eine Neuvergabe ergab höhere Kosten. Die Beiträge von 48 Cent pro laufendem Meter sollen bestehen bleiben. Allerdings bedeute das, dass im nächsten Berechnungszeitraum, von 2014 bis 2015, dann ein Defizit von etwa 2500 Euro entsteht, weil die steigenden Kosten dann den Überschuss mehr als aufgezehrt haben. „Ab dem Gebührenbedarfszeitraum 2016/2017 sollte bei Eintreffen der Prognose über eine Anhebung der Reinigungsgebühren beraten werden“, erklärte Hagel dazu. Auch diesem Entwurf stimmte der Ausschuss zu.

Beide Berchnungen, die trotz steigender Kosten zunächst auf den Verbrauchen von angehäuften Gewinnen basieren – wodurch die Gebühr zunächst nicht steigt – werden somit dem Gemeinderat vorgeschlagen.

Von Kai Hasse

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