Haushaltsentwurf für 2021 wurde im Bienenbütteler Sozialausschuss vorgestellt

Kläranlage ist der dickste Batzen

Die Kläranlage in Hohenbostel ist in die Jahre gekommen und ist dringend sanierungsbedürftig. Im Haushalt für das kommende Jahr ist für die Baumaßnahme ein Betrag von 4,24 Millionen Euro vorgesehen.
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Die Kläranlage in Hohenbostel ist in die Jahre gekommen und ist dringend sanierungsbedürftig. Im Haushalt für das kommende Jahr ist für die Baumaßnahme ein Betrag von 4,24 Millionen Euro vorgesehen.

Bienenbüttel – Die Bagger und Baukräne kreisen seit einiger Zeit in der Gemeinde Bienenbüttel. An vielen Ecken wird gebaut: im Ortskern an der Alten Vogtei oder an der Lindenstraße. In Bornsen laufen derzeit die Baumaßnahmen zur Dorferneuerung.

Dazu ist ein neues Mehrzweckzentrum in Planung, und an der Kläranlage in Hohenbostel stehen Sanierungsarbeiten an.

In Bienenbüttel wird kräftig investiert – das machen die Haushaltszahlen für das Jahr 2021 deutlich, die Kämmerer Thomas Schmitter den Mitgliedern des Sozialausschusses am Dienstagabend präsentierte.

Ein Minus von 1,89 Millionen Euro

Der Ergebnishaushalt weist Erträge von rund 10,2 Millionen Euro aus. Dem stehen Aufwendungen von 12,08 Millionen Euro gegenüber. Für das kommende Jahr wird ein Haushaltsausgleich im ordentlichen Ergebnis nicht erreicht. Der Fehlbetrag beläuft sich auf rund 1,89 Millionen Euro.

Dieses Minus kann nur durch das außerordentliche Ergebnis ausgeglichen werden, das einen Überschuss von 2,12 Millionen Euro aufweist. Der Finanzhaushalt schlägt mit einem Minus von rund 1,4 Millionen Euro zu Buche.

4,24 Millionen für die Kläranlage

Die Gemeinde wird im kommenden Jahr wieder stark investieren: Für Auszahlungen ist eine Summe von 8,77 Millionen Euro vorgesehen. Die Einzahlungen betragen hingegen 5,08 Millionen Euro. Auf diese Weise entsteht ein Minus von rund 3,7 Millionen Euro.

Die größte Investition macht die Erneuerung der Kläranlage in Hohenbostel aus. Hier ist ein Betrag von rund 4,24 Millionen Euro eingeplant. In den Neubau des Mehrzweckzentrums sollen wiederum 800 000 Euro fließen, in die Erweiterung der Kindertagesstätten 750 000 Euro und in den Kauf von Grund und Boden insgesamt 1,5 Millionen Euro.

5,9 Millionen Euro als Kredite

Die Gemeinde muss einen Gesamtbetrag von 5,9 Millionen Euro als Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aufnehmen. Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, der aufgenommen werden darf, wird bei 1,5 Millionen festgesetzt.

Um diese Summe wieder auszugleichen, werden die außerordentlichen Erträge durch den Verkauf von Bauland verwendet. „Hätten wir die außerordentlichen Erträge nicht, gäbe es die Möglichkeiten, die Steuern zu erhöhen oder die Aufwendungen zu senken“, erklärte Schmitter.

Außerordentliche Erträge sind notwendig

Im Anschluss an die Vorstellung des Haushaltes diskutierte der Ausschuss unter anderem, welche Chancen es auf einen ausgeglichenen Haushalt gäbe – ohne die außerordentlichen Erträge. Das Siedlungsentwicklungskonzept, das die Gemeinde verabschiedet hat, schreibt fest, dass 70 Wohneinheiten pro Jahr geschaffen werden sollen, um die Einwohnerzahl stabil zu halten. „Die Gemeinde schrumpft. Vom 30. Juni 2019 bis 30. Juni 2020 haben wir 48 Einwohner verloren“, erklärte Bürgermeister Dr. Merlin Franke.

So sei die Schaffung neuer Wohngebiete wie dem Kuhlfeld von großer Bedeutung, um den Einwohnerrückgang zu stoppen. Die Gemeinde lebe „nicht auf Pump“, erklärte Franke auf eine Frage von Heiner Scholing (Grüne), der sagte, dass die außerordentlichen Erträge keine gesicherte Perspektive für die nächsten zehn Jahre darstellen. „Vielleicht leben wir über unsere Verhältnisse“, warf Andreas Meyer (CDU) ein. „Die Bücherei oder das Schwimmbad machen die Gemeinde Bienenbüttel für Einwohner attraktiv, aber sie kosten Geld.“

Je mehr Menschen in der Gemeinde lebten, desto mehr koste die Infrastruktur, wie zum Beispiel der Ausbau von Kindergärten. Diese Mehrausgaben könnten durch die außerordentlichen Erträge ausgeglichen werden. „Ich bin froh, dass wir in der Lage sind, das so zu tun. Ansonsten wären wir gezwungen, wie andere Gemeinden kleinere Brötchen zu backen“, so der Bürgermeister.

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