Bienenbüttel: Einwohner fordern Radweg / Entscheidung am 10. Dezember

Demo im Bauausschuss

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Machten mobil: Einwohner aus Varendorf und Rieste kamen mit Plakaten in die Bauausschussitzung.

Bienenbüttel. Die Einwohner von Rieste, Varendorf und Steddorf sind sauer. Denn am Dienstagabend sollte sich der Bauausschuss der Gemeinde Bienenbüttel eigentlich mit dem Radweg zwischen den Ortschaften beschäftigen.

Doch das Thema wurde vor prall gefülltem Zuschauerraum von der Tagesordnung genommen. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder meldete weiteren Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen an – diskutiert wurde dennoch. Und zwar genau über diese Frage: Ist es richtig, ein Thema von der Tagesordnung zu nehmen, wegen dem Zuhörer mit Demonstrationsplakaten ausgestattet, dicht gedrängt bis auf den Flur des Bienenbütteler Rathauses sitzen?.

Rund 2,6 Kilometer Radweg: Die Beratung zum Lückenschluss zwischen Varendorf und Steddorf wurde vertagt. Die Politiker wollen nicht die Ortsteile gegeneinander aufbringen.

Aber alles der Reihe nach: Grund für den großen Andrang bei der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses war vor allem der Tagesordnungspunkt „Radwegebau an Kreisstraßen“. Zu diskutieren wären, laut Verwaltungsvorlage, Radwege an fünf Kreisstraßen innerhalb der Einheitsgemeinde – unter anderem der rund 2,6 Kilometer lange Lückenschluss zwischen Varendorf und Steddorf. Die Einwohner dieser Ortschaften hatten nun gehofft, dass sich der Ausschuss – wie angekündigt – zu der Frage positionieren würde, an welchen Kreisstraßen im Gemeindegebiet der Bau von Radwegen Priorität habe. Denn von 2014 an wird der Landkreis Uelzen nach neuen Kriterien entscheiden, welche Wege umgesetzt werden. Die Kommunen wurden darum aufgefordert, eine Prioritätenliste beim Landkreis einzureichen. Denn der finanziert zusammen mit den Gemeinden und den Samtgemeinden anteilig die Radwege. „Der Radweg zwischen Rieste und Varendorf ist uns ein echtes Anliegen. Ich habe erfahren, dass die Liste bis zum 30. November beim Landkreis eingereicht werden muss, wenn diese Frist verpasst wird, wird die Umsetzung schwierig“, begründete Varendorfs Ortsvorsteherin Renate Niemann in der Einwohnerfragestunde das zahlreiche und energische Auftreten der Bürger im Bienenbütteler Rathaus. Bauamtsleiter Uwe Gundlach verneinte jedoch die Dringlichkeit: „Wir können die Stellungnahme auch nachreichen.“ Eine Aussage, die bereits wenige Stunden später überholt war. „Inzwischen wissen wir, dass die Listen bis Weihnachten beim Kreis sein sollen“, erklärte KA-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Franke gestern gegenüber der AZ. Im Übrigen habe die KA im Einvernehmen mit der CDU-Fraktion und unter vorheriger Information von SPD und Grünen den Beratungsbedarf zum Thema Radwege in der Ausschusssizung beantragt. „Uns sind zusätzliche Unterlagen zu dem Thema erst am vergangenen Freitag per Email zugeschickt worden. Da hatten wir einfach keine Zeit mehr, in den Fraktionen zu beraten“, sagte Franke. „Wir wollen vor der Entscheidung alle Betroffenen einbeziehen und nicht einzelne Ortsteile gegeneinander aufbringen.“

Heinrich Scholing (Grüne) hatte in der Ausschussitzung gefordert, das Thema Radwege trotz des angemeldeten Beratungsbedarfs zu diskutieren; „Wir sehen doch, dass das ein Thema ist. Selbst wenn wir uns auf keine Empfehlung einigen, beraten sollten wir“, argumentierte er gegen das von der KA beantragte Absetzen des Tagesornungspunktes.

Die Beschlussvorlage der Verwaltung hatte vorgesehen, dem Radwegebau an der Kreisstraße 20 zwischen Varendorf und Steddorf höchste Priorität einzuräumen. Argument für diese Reihenfolge sollte ausschließlich die Einwohnerzahl der betroffenen Orte sein. Für den zweiten Listenplatz schlägt die Verwaltung die Strecke Edendorf-Hönkemühle, für den dritten Hohnstorf-Bienenbüttel, für den vierten Bornsen-Rieste, für den fünften Wulfstorf-Niendorf und den sechsten Platz Edendorf-Altenmedingen vor. Das Thema wird nun in der nächsten Bauausschusssitzung, am 10. Dezember, beraten.

Von Wiebke Brütt

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