1. az-online.de
  2. Uelzen
  3. Bienenbüttel/Lüneburg

Nein zu höherer Förderung für Mehrzweckzentrum: Bienenbütteler Bürgermeister kritisiert Votum von Grünen-Kreistagsmitglied

Erstellt:

Von: Jannis Wiepcke

Kommentare

Die Ilmenauhalle in Bienenbüttel
Die Ilmenauhalle in Bienenbüttel steht inzwischen seit Jahren leer. Für die neue Mehrzweckhalle soll der Landkreis statt einer Million jetzt zwei Millionen Euro geben, hat die CDU/UWG/FDP-Gruppe jetzt beantragt. © Wiepcke, Jannis

Im Uelzener Kreistag hatte sich Heiner Scholing (Grüne) gegen eine Anhebung der Förderung für das Mehrzweckzentrum ausgesprochen. Bienenbüttels Bürgermeister Dr. Merlin Franke kritisiert ihn dafür öffentlich.

Bienenbüttel - Im Haushaltsausschuss des Landkreises hatte die CDU/UWG/FDP-Gruppe beantragt, dass der Kreis statt einer Million Euro zwei Millionen Euro zum Bau der neuen Mehrzweckhalle in Bienenbüttel zuschießen soll. Mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage hatte sich Grünen-Mitglied Heiner Scholing dann in der gleichen Sitzung gegen die Pläne ausgesprochen (AZ berichtete). Dieses Vorgehen kritisiert nun Bienenbüttels Bürgermeister Dr. Merlin Franke. Auf Facebook wirft er Scholing vor, mit seiner Politik gegen dessen Parteikollegen im Gemeinderat zu arbeiten.

„In der letzten Bienenbütteler Ratssitzung haben die Grünen beteuert, dass sie für den Bau des Mehrzweckzentrums seien, und nun fällt Scholing ihnen in den Rücken?“, formuliert Franke seinen Vorwurf als offene Frage. Scholings Votum, das „quasi als Absage“ an die zusätzliche Förderung zu betrachten sei, enttäusche ihn vor dem Hintergrund, dass das Grünen-Ausschussmitglied selbst bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode Mitglied des Bienenbütteler Gemeinderats gewesen sei. Dadurch müsse Scholing im Bezug auf das geplante Mehrzweckzentrum wissen, „dass jetzt schnell gehandelt werden muss“ so Franke. Er fordert: „Wir brauchen die insgesamt dann zwei Millionen Euro dringend, um das Projekt umsetzen zu können.“

Scholing selbst bezeichnet den Eintrag des Bürgermeisters in einem Kommentar als unseriös, da die Hintergründe seines Votums darin komplett ausgeblendet würden. Er erklärt, dass zunächst nur ein Antrag von CDU/FDP/UWG vorgelegen habe, in dem es darum ging, dass der Kreis die Unterstützung der Gemeinde Bienenbüttel in Hinblick auf die Kosten zum Bau der Mehrzweckhalle erhöhen solle. Kurz vor der Ausschusssitzung sei daraus ein deutlich höherer Betrag von einer Million Euro geworden. „Das sollte der zuständige Ausschuss durchwinken und auch der gleich anschließend stattfindende Kreisausschuss. Ohne ausreichende Beratungszeit ist das kein seriöser Umgang mit Steuergeldern“, erklärt Scholing.

Er verweist darauf, dass der Antrag auch im Haushaltsausschuss keine Mehrheit gefunden habe, obwohl die Antragssteller von CDU/UWG/FDP im Ausschuss die Mehrheit der Ausschussmitglieder stellen würden. „Auch einige der eigenen Leute haben gegen dieses Verfahren gestimmt. So wurde der Antrag konsequenterweise in die Fraktionen zur Beratung zurückgegeben. Das nennt man Demokratie“, fällt sein Fazit daher aus.

Mehrere Kommentarschreiber – darunter das CDU-Gemeinderatsmitglied Christopher Tieding – merken diesbezüglich an, dass die CDU-UWG-FDP-Gruppe nicht mehrheitlich dafür gestimmt habe, ihren Antrag wieder zurück in die Beratungen zu verweisen, da es drei Gegenstimmen, 2 Enthaltungen und nur eine Stimme für die Zurückverweisung gegeben habe. Kreistagsmitglied und Antragsstellerin Friederike Franke kritisiert, dass sich Scholing bereits vor dem Bekanntwerden des Antrags gegen einen Zuschuss ausgesprochen habe.

Auch interessant

Kommentare