Bienenbüttel ist raus

Die Fusion ist vom Tisch: Bienenbüttels Bürgermeister Heinz-Günter Waltje (rechts) und seine Gemeinde haben sich von den Verhandlungsgesprächen mit den Bevenser und Ebstorfer Vertretern zurückgezogen.

Bienenbüttel - Von Ines Bräutigam. Der Rat der Gemeinde Bienenbüttel hat am Dienstagabend einstimmig beschlossen, sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht an einer Fusion mit den Samtgemeinden Bevensen und Altes Amt Ebstorf zu beteiligen. Aufgrund der erblichen finanziellen Vorteile für die beiden Samtgemeinden haben die Bienenbütteler Verständnis für die Fusionsbemühungen, werden sich selbst aber nicht mehr an den Gesprächen beteiligen. Dennoch habe man den Wunsch, „mit beiden Samtgemeinden in engem Kontakt zu bleiben und die bereits bestehende Interkommunale Zusammenarbeit auszubauen“.

Bürgermeister Heinz-Günter Waltje berichtete zuvor von einem Besuch von Vertretern aller drei Kommunen im Innenministerium, bei dem deutlich geworden sei, dass die Einheitsgemeinde Bienenbüttel von einer Fusion keine finanziellen Vorteile haben würde.

Höhere Schlüssekzuweisungen, die mit einer Fusion einhergingen, würden voraussichtlich durch höheren Verwaltungsaufwand und höhere Zahlungen in die Kreisumlage aufgezehrt, so der Bürgermeister. Im Übrigen bezweifle er, dass die höheren Schlüsselzuweisungen überhaupt langfristig zu halten wären. „Die Vorteile einer Fusion sind zu gering, um dafür unsere Selbstbestimmung aufzugeben“, befand auch CDU/SPD-Gruppensprecher Stefan Waltje.

Hans-Jürgen Franke, Kommunalpolitische Alternative (KA), wünschte sich, dass sich der Rat zwar zum Ende der Fusionsgespräche bekennen, sich aber in Sachen Interkommunaler Zusammenarbeit nicht festlegen sollte. Den entsprechenden Passus in der Beschlussvorlage wollte er gestrichen haben.

Thomas Weigelt – an diesem Abend nicht nur SPD-Vertreter, sondern als 2. stellvertretender Bürgermeister auch Ratsvorsitzender – und Stefan Waltje sowie Udo Hinrichs (beide CDU) befanden, man verbaue sich mit dem Wunsch auf weitere Interkommunale Zusammenarbeit nichts. Im Gegenteil: Man solle ein deutliches Zeichen in Richtung Bevensen und Ebstorf geben. „Das haben sie verdient“, befand Stefan Waltje und gab zu bedenken, auch an die Außenwirkung eines Ratsbeschlusses zu denken. Der dürfe auf keinen Fall so rüberkommen, dass „’rumgezickt und ‘rumgebockt“ werde.

Allein vor dem Hintergrund, dass zum Jahresende die derzeit – sehr positiv – laufende Interkommunale Zusammenarbeit mit Bevensen im Bereich der Abwasserbeseitigung ausläuft und schon eine Fortsetzung selbiger seitens der Bevenser in Frage gestellt worden sei, sollte man Bevensen und Ebstorf den Willen zu weiterer Kooperation bekunden, riet Bürgermeister Waltje., „und ich hoffe, dass nicht eine der beiden Gemeinden jetzt trotzig reagiert“.

Einig war man sich im Rat, dass man sich „in Richtung Norden nichts verbauen“ dürfe. Dabei schielen die Bienenbütteler offensichtlich zur naheliegenden Salzstadt. „Wenn sich Lüneburg

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