Haushaltsausgleich nur mit Veräußerung von Flächen möglich

Bienenbüttel: Ohne Baulandverkauf in den Miesen

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Das Minus im ordentlichen Ergebnis kann die Gemeinde Bienenbüttel 2020 durch Baulandverkäufe ausgleichen. So bleibt am Ende ein Plus von rund 425.000 Euro.

Bienenbüttel – Die Einheitsgemeinde Bienenbüttel wird auch in den kommenden Jahren auf den Verkauf von Bauland angewiesen sein. Das machte jetzt Kämmerer Thomas Schmitter bei der Vorstellung des Haushalts 2020 im Feuerschutzausschuss deutlich.

Denn ohne die Verkäufe würde die Gemeinde mit einem von Minus 1,35 Millionen Euro dastehen. Unterm Strich bleibt nach den Flächenverkäufen ein Ertrag von rund 425.000 Euro übrig.

Thomas Schmitter, Kämmerer

Dadurch wird laut Schmitter auch kein Haushaltssicherungskonzept benötigt. Aber: „Eigentlich sind die außerordentlichen Erträge dafür gedacht, Investitionen zu tätigen“, sagt der Kämmerer. Dafür stehen die Mittel aber zurzeit nicht zur Verfügung. „Wir sind mittelfristig weiterhin auf Baulandverkäufe angewiesen“, sagt Schmitter. Zurzeit gebe man mehr Geld aus, als man habe.

Den größten Aufwand für die Gemeinde stellt weiterhin die Kreisumlage mit rund 3,86 Millionen Euro dar. Die Ausgaben für die Kindergärten belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro. Größere Posten auf der Einnahmeseite bilden die Gewerbesteuereinnahmen mit rund 2,37 Millionen Euro und der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer mit rund 2,86 Millionen Euro. „Dort hat sich die Einnahmesituation gedreht. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird immer wichtiger“, erklärt Schmitter. Der Gemeindeanteil werde auch noch weiter steigen, wenn das Siedlungskonzept umgesetzt werde. Zurzeit berechne man noch, wie hoch die Einwohnerzahl sein müsse, um einen ausgeglichenen Haushalt zu haben.

Um Investitionen tätigen zu können, sei man 2020 noch nicht darauf angewiesen zusätzliche Kredite aufzunehmen. Ab 2022 müssten aber zusätzliche Kredite aufgenommen werden. „Außer unsere Erträge steigen“, betont Schmitter. Jedem müsse auch klar sein, dass wichtige Projekte wie der Neubau der Ilmenauhalle ohne eine Kreditaufnahme von der Gemeinde nicht zu finanzieren seien.

VON LARS LOHMANN

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