1. az-online.de
  2. Uelzen
  3. Bienenbüttel/Lüneburg

Appell der Kommunen: Alte KGS-Halle für Ukraine-Geflüchtete weiter betreiben

Erstellt:

Von: Lars Becker

Kommentare

Flüchtlinge aus der Ukraine kommen im Bahnhof in Berlin an
Flüchtlinge aus der Ukraine kommen im Bahnhof an (Symbolfoto) © Hannibal Hanschke (dpa)

Die Hansestadt Uelzen, die Samtgemeinden Bevensen-Ebstorf, Rosche, Aue, Suderburg und die Gemeinde Bienenbüttel bereiten in Sachen Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine aktuell ein sogenanntes „Amtshilfeersuchen“ an den Landkreis Uelzen vor.

Uelzen/Landkreis – Das erklärten die kreisangehörigen Kommunen am Freitagmittag in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Das Papier an den Landkreis Uelzen enthalte die Forderung, die Kommunen bei den anstehenden Aufgaben personell zu unterstützen. Zudem solle die alte Sporthalle der KGS Bad Bevensen, die seit Anfang März als Erst-Notunterkunft genutzt werde, für Ukraine-Geflüchtete über den 30. Juni bestehen bleiben, heißt es.

Hintergrund der Amtshilfeersuchens ist, dass Geflüchtete aus der Ukraine seit dem 1. Juni Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II und XII anstatt wie bisher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Damit sind – wie mehrfach berichtet – nun in der Regel die Jobcenter für die Sozialleistungen zuständig. Benötigten Wohnraum für geflüchtete Menschen zur Verfügung zu stellen oder zu vermitteln, ist allerdings Aufgabe von Kommunen – die Zuständigkeiten sind hierzu bisher nicht im Detail rechtlich vorgegeben. Das sei Anlass für das gemeinsame Ersuche an den Landkreis.

„Auch nach dem Rechtskreiswechsel ist ein Fortbetrieb dieser Erst-Notunterkunft dringend geboten“, sagt Martin Feller, Bürgermeister der Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf und Sprecher der Hauptverwaltungsbeamten, mit Blick auf die alte KGS-Halle im Kurort.

Eine landkreiszentrale Aufnahme und Erst-Unterbringung von Flüchtlingen erleichtere die Erfassung, Registrierung, Koordinierung sowie die sich anschließende Leistungsgewährung. Eine dezentrale Unterbringung hingegen könne in der Kürze der Zeit und mangels geeigneter Räume in einzelnen Gemeinden in dem erforderlichen Umfang nicht geleistet werden.

„Die Hauptverwaltungsbeamten sehen die Betreuung und Unterbringung als eine Gemeinschaftsaufgabe ihrer Kommune mit dem Landkreis Uelzen. Gerade in dieser Situation wünschen sich die Bürgermeister ein zum Wohle der Flüchtlinge abgestimmtes Vorgehen“, heißt es abschließend.

Auch interessant

Kommentare