Investitionen in Höhe von 1,45 Millionen Euro geplant / Überschuss im Etat

Ein Jahr mit vielen Bauvorhaben für die Samtgemeinde Aue

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Das Flachdach im neuen Trakt der Grundschule Bad Bodenteich soll in diesem Jahr saniert werden. Es ist eine von mehreren größeren Baumaßnahmen, die die Samtgemeinde Aue plant. 

Wrestedt/Bad Bodenteich – Wenn alles nach Plan verläuft, könnte 2019 ein erfolgreiches Jahr für die Samtgemeinde Aue werden. Das ist das Fazit der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates.

Mit großer Mehrheit verabschiedete das Gremium den Haushalt, der einen Überschuss von 112 .000 Euro ausweist. Außerdem sind in diesem Jahr zahlreiche größere Baumaßnahmen in der Samtgemeinde vorgesehen, darunter der erste Abschnitt der Grundschul-Sanierung in Bad Bodenteich.

Trotz der positiven Zahlen gab es in der Sitzung auch mahnende Worte. „Unser Haushalt ist ausgelutscht“, gab Max Lemm, Sprecher der CDU/WGA/FDP-Mehrheitsgruppe, zu. So habe die eigens eingerichtete Haushaltsgruppe „nicht einmal 50 000 Euro als Einsparpotenzial erarbeiten können“.

Positiver sieht die finan-zielle Situation hingegen in den kommenden Jahren aus. Laut einer Prognose werden die Samtgemeinde-Haushalte 2020 bis 2022 deutliche Überschüsse ausweisen, die sich auf fast 1,4 Millionen Euro summieren. Damit sollen die alten Fehlbeträge reduziert werden. „Wir müssen diesen Weg konsequent weitergehen“, forderte Lemm.

Das bekräftigte auch Herbert Rathje im Namen der SPD/Grünen/Dr. Hintze-Gruppe. „Wir kommen vom Defizit langsam runter. Der Weg ist richtig“, meinte er. Erfreut war Rathje, dass im Etat 2019 rund 1,45 Millionen Euro investiert werden sollen. Als Beispiele nannte er den Neubau der Brücke in Neumühle, den Umbau des Kindergartens Bad Bodenteich, die Sanierung des Gemeindeverbindungswegs Lüder-Bad Bodenteich und die Modernisierung der Wierener Turnhalle.

Außerdem sollen das Flachdach und die Fassade im neuen Trakt der Grundschule Bad Bodenteich saniert werden. Dabei handelt es sich um den ersten Teil eines Fünf-Jahres-Programms, erklärte Samtgemeindebürgermeister Michael Müller, im AZ-Gespräch. Rund 332 000 Euro werde dieser Abschnitt kosten. Dafür seien Landeszuschüsse in Höhe von 291. 000 Euro nach dem Kommunal-investitionsförderungsgesetz beantragt worden. Den Rest will die Samtgemeinde aus eigenen Mitteln beisteuern.

Trotz des erwarteten Etat-Überschusses warnte Müller vor Euphorie: „Wir werden es bei Weitem nicht schaffen, unseren Fehlbetrag von derzeit 4,7 Millionen Euro bis 2021 auf Null zu reduzieren.“ Das war aber im Zukunftsvertrag mit dem Land vereinbart worden. Wie dieses darauf reagieren werde, müsse abgewartet werden, so Müller.

Am Ende der Diskussion im Samtgemeinderat gab es 23 Ja-Stimmen für den Haushalt 2019. Lediglich Jörg Formella (CDU) votierte dagegen. Er kritisierte, dass die Arbeiten des Samtgemeinde-Bauhofs finanziell auf die vier Mitgliedsgemeinden umgelegt werden. Bislang seien diese Leistungen umsatzsteuerfrei, ab 2021 könnte sich das aber ändern. Das würde zu Mehrbelastungen für die Gemeinden führen, warnte Formella.

VON BERND SCHOSSADOWSKI

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