„Der Haushalt ist desolat“

Gemeinderat Soltendieck verabschiedet Etat 2019 mit fast 82.000 Euro Defizit

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Im Soltendiecker Haushalt 2019 sind Mittel für mehrere Instandsetzungsmaßnahmen vorgesehen. Unter anderem soll der marode Ostedter Weg in Bockholt saniert werden. 

Soltendieck – Die Aussage von Gemeindedirektor Michael Müller ist unzweideutig. „Der Haushalt ist desolat“, gibt er zu. „Die Gemeinde Soltendieck kann sich allein nicht helfen.“

So klafft im Etat 2019 ein Loch von fast 82.000 Euro – bei Erträgen von 1,12 Millionen Euro und Aufwendungen von etwa 1,2 Millionen Euro. Trotzdem hat der Gemeinderat das Zahlenwerk jetzt ebenso einstimmig beschlossen wie das Haushaltssicherungskonzept.

Die Situation sei besorgniserregend, meint auch Bürgermeister Joseph Zettelmaier (WGA). Er bringt die Ursachen auf den Punkt: „Wir hatten einen Einbruch bei der Gewerbesteuer.“ Außerdem habe die Gemeinde eine „exorbitant hohe Samtgemeinde- und Kreisumlage“ zu zahlen. Mehr als 80 Prozent seiner Einnahmen müsse Soltendieck wieder als Transferleistungen abführen.

„Wir sehen im Moment kein Land“, sagt Zettelmaier und macht sich für eine Senkung der Umlagen stark. So zahle Soltendieck mit 412 Euro pro Einwohner derzeit die zweithöchste Samtgemeinde-Umlage von allen vier Mitgliedsgemeinden in der Aue. Nur Lüder liege mit 527 Euro pro Kopf noch höher. „Die kleinen Gemeinden werden über Gebühr belastet“, kritisiert der Bürgermeister.

Theoretisch hätte der Haushalt ausgeglichen werden können, sagt SPD-Fraktionschef Herbert Rathje. „Doch dann hätten wir, was den Unterhalt unserer Infrastruktur betrifft, alles auf Null gesetzt.“ Gerade das wollte der Rat aber vermeiden, denn der Sanierungstau ist groß.

Daher wurden jetzt Mittel für mehrere Instandsetzungsmaßnahmen in den Etat eingestellt. „Damit wollen wir zeigen, dass es so nicht weitergeht“, erklärt Rathje. Saniert werden sollen der Ostedter Weg in Bockholt, die Einmündung in die Kreisstraße in Thielitz, ein Grabendurchlass in Varbitz, der Weg von Bockholt in Richtung Güstau und die Treppe zum Bahntunnel in Soltendieck.

Das Haushaltssicherungskonzept sieht drei Beschlüsse vor. So wird Verwaltungschef Müller beauftragt, bei der Samtgemeinde Aue einen internen Finanzausgleich oder eine Bedarfszuweisung zugunsten der Gemeinde Soltendieck zu erwirken. Das soll spätestens 2020 in Kraft treten, denn dann werden für die Samtgemeinde Etat-Überschüsse prognostiziert. Zudem soll beantragt werden, die Samtgemeinde-Umlage, wie bereits 2018 einmalig geschehen, neu zu gewichten, um Soltendieck zu entlasten.

Und nicht zuletzt soll die Verwaltung berechnen, welchen finanziellen Nutzen ein Zusammenschluss Soltendiecks mit anderen Gemeinden hätte. Mit welchen kommunalen Partnern das geschehen könnte, ließ der Rat unbeantwortet. „Wir denken völlig ergebnisoffen darüber nach“, sagt Zettelmaier, stellt aber klar: „Eine Fusion wäre auch nicht das Allheilmittel.“

VON BERND SCHOSSADOWSKI

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