Ausstieg und Energiewende jetzt!

„Wir schreiben das Jahr 2011 und ganz Deutschland scheint von Atomkraftgegnern bevölkert. Ganz Deutschland? Nein! Ausgerechnet in der neuen Ethikkommission der Bundesregierung gibt es noch die letzten bekennenden Atomkraftfans wie den Vorstandsvorsitzenden von e-on, Johannes Teyssen, die so reden, als hätten sie die letzten 25 Jahre zwischen Tschernobyl und Fuku-shima in einem Eisblock eingefroren verbracht.“

So könnte man frei nach Asterix spötteln, wenn es nicht so ernst wäre. Mir erschließt sich nicht, welchen zielführenden Beitrag ein Wirtschaftsführer zur Frage der Atomenergienutzung leisten kann, der mit abgeschriebenen Atomkraftwerken Millionen verdient und bei den erneuerbaren Energien offenbar hinterherhinkt. Die Mahnwachen der letzten Wochen und die Umfragewerte zur Atomkraft sprechen da eigentlich eine eindeutige Sprache: Ausstieg jetzt! Wir haben in etwa 50 km Entfernung ein Erkundungsbergwerk für ein Endlager, das nach unserer Überzeugung allein aus politischen Gründen und nicht nach wissenschaftlichen Eignungskriterien ausgewählt wurde und dessen Prototyp Asse gerade komplett abgesoffen ist. Zusammen mit dem Atomkonsens 2000, der den Ausstieg verlässlich und vertraglich fixiert mit der Energiewirtschaft regelte und mit der entsprechenden Gesetzesänderung wäre das letzte Atomkraftwerk 2022 vom Netz gegangen. Wie wir alle wissen, kam es zunächst anders. Der Atomkonsens wurde von der augenblicklichen Bundesregierung aufgekündigt. Die Atomkraftwerke können damit im Schnitt 12 Jahre länger laufen. Die schwierige gesellschaftliche Befriedung wurde allein zum Nutzen der großen Energieversorger wie e-on aufgekündigt, alte Gräben neu aufgerissen. Dann kam Fukushima und jetzt gibt es überall die erwähnten neuen Atomkraftgegner und Skeptiker, die persönlich immer schon die Faust in der Tasche geballt hatten. Schluss damit! Herr Theissen muss in der Ethikkommission zwischengelagert werden, um weiteren Schaden zu verhüten. Der AK Endlager muss wieder einen Untersuchungsauftrag für einen geeigneten Standort mit Rückholbarkeitsgarantie bekommen. Das Grundgerüst für einen Ausstieg steht – fangen wir endlich an! Kirsten Lühmann ist SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Celle-Uelzen.

Von Kirsten Lühmann

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