Meine Woche in Berlin

Alles Gute zum neuen Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger! Nach einem hoffentlich besinnlichen Weihnachtsfest und einem guten Übergang in das neue Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Familien für 2012 alles Gute und Zufriedenheit.

Ein Jahreswechsel ermöglicht neben den guten Vorsätzen auch die Gelegenheit zu einem Rückblick und Ausblick. Hinter uns liegt ein bewegtes Jahr, in dem wir in Berlin den Ausstieg aus der Kernenergie und den beschleunigten Einstieg in die regenerativen Energien beschlossen haben. Eine besondere Herausforderung lag in den Bemühungen um den Schutz unserer Euro-Währung. In den letzten Jahren wurde in Europa in 71 Fällen gegen die Stabilitätskriterien verstoßen. Unter Rot-Grün hat Deutschland vier Jahre hintereinander gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen und entgegen unseren Warnungen Griechenland in die EU aufgenommen. Das zusammen hat über Jahre hinweg zu dieser Verschuldenskrise in Europa geführt. Deutschland geht nun mit dem Verschuldensverbot einen konsequenten Weg der Konsolidierung. Unsere Bundeskanzlerin Angel Merkel hat zudem erreicht, dass sich 26 von 27 europäischen Staaten vertraglich mit einem Sanktionsmechanismus – kontrolliert durch den Europäischen Gerichtshof – zu einer Stabilitätsunion verpflichtet haben. Bei diesen weittragenden Herausforderungen stellt sich manchmal die Frage, ob wir in der medialen Betrachtung die richtigen Schwerpunkte setzen. Die Diskussion um unseren Bundespräsidenten scheint kein Ende nehmen zu wollen. Unser Landesbischof Meister mahnte in seiner Neujahrsansprache in Loccum – wie ich finde zurecht – auf eine offensichtlich zunehmende Gnadenlosigkeit in unserer offenen Gesellschaft trotz einer sogar öffentlichen Entschuldigung. Die grundrechtlich geschützte Privatsphäre ist ein hohes Gut und sollte bei allem Informationsbedürfnis genügend Berücksichtigung finden. Der Einsatz im letzten Jahr für den Bau der Ortsumgehung Kirchweyhe und der Eisenbahnlinie Stendal hat sich gelohnt, und die Hinweise, dass sich einige von meinem Druck in dieser Sache genervt gefühlt haben, ist eigentlich nur einen Bestätigung für den gemeinsamen Erfolg. Für 2012 gilt es nun, die Bemühungen um den Erhalt unseres Wasserschifffahrtsamtes Uelzen beizubehalten und die weitere Planung der A 39 zu beschleunigen. Ich freue mich, auch in diesem Jahr auf die vielen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen, um gemeinsam die Zukunft unserer Heimat zu gestalten und weiterzuentwickeln.

Von Henning Otte

Henning Otte ist als CDU-Bundestagsabgeordneter zuständig für den Wahlkreis Celle-Uelzen. Er ist unter anderem stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher.

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