Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Politik

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Politik

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als …
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Politik

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in …
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Wirtschaft
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage
Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für …
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage
Politik
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken
Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der …
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte Polizisten jetzt gleich gegen mehrere Gruppierungen zu.
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das Bundesverfassungsgericht, wie weit das Fragerecht reicht.
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes überwachen. Das wird überwiegend begrüßt.
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Sicherheit dürfe nicht aus dem Blick geraten.
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht neben einer Überwachung auch eine Schwächung.
AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Die „Querdenker“-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine düstere Prognose.
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“